SPÖ Oberösterreich

Neuerlich heftige Kritik übt die oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer am Entwurf der Bundesregierung zur Mindestsicherung, dessen Begutachtungsfrist heute endet. „Sollte die Mindestsicherung wie von der Sozialministerin geplant umgesetzt werden, so […]

„Mit Ludwig Scharinger verliert Oberösterreich einen Mann, der unser Bundesland und seine Wirtschaft mehr als ein Vierteljahrhundert lang geprägt hat. Als Bankmanager hatte er auch keine Berührungsängste zu den politischen […]

SPÖ Landesfrauenvorsitzende Sabine Promberger: „Mehr Mittel für Opferschutz & Gewaltprävention“ „Schon wieder passieren jeden Tag Frauenmorde in Österreich. Wie lange werden Sie noch untätig zusehen, Frau Ministerin Bogner-Strauß?“, so SPÖ […]

Demokratie in Gefahr! Am Sonntag, 27. Jänner, um 10.30 Uhr, laden die SPÖ Frauen Oberösterreich zu einer Neujahrsmatinee in das Café Central in Linz ein. „Es ist liebgewordene Tradition, beim […]

Ins politische Jahr 2019 startet der SPÖ-Landtagsklub mit einer zweitägigen Strategieklausur (8./9. Jänner 2019) im tief verschneiten Bad Leonfelden. Landesrätin Birgit Gerstorfer, Klubvorsitzender Christian Makor und Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer beraten […]

Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer wird in der heutigen Regierungssitzung den Antrag einbringen, die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) um zwei Prozent zu erhöhen, was in etwa der aktuellen Teuerungsrate entspricht. Der Antrag wird […]

„Bei der FPÖ ist endlich Vernunft eingekehrt. Herr Haimbuchner hat offenbar doch noch erkannt, dass seine Partei bei der Frage der Asyllehrlingevöllig falsch liegt und dass es sich die Betroffenen […]

  „Die demokratischen Regeln in Oberösterreich sind derart veraltet, dass der Oö. Landtag dem Verwaltungsorgan Landesregierung blind ausgeliefert ist. Ohne Budgetdienst und eigene Landtagsdirektion, ohne Akteneinsicht und ohne ein Minderheitenrecht […]

Zum heutigen  Hearing der Favoriten für die Top-Jobs in der Oö. Gesundheitsholding bringen SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor und SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder eine schriftliche Anfrage an den zuständigen Landesrat Markus Achleitner ein. […]

223 Millionen Euro an Wohnbaudarlehen des Landes Oberösterreich verkauft LH Stelzer mit LH-Stv. Haimbuchner heute an fünf Banken, die auf diesem Weg ein gutes Geschäft machen. „Die SPÖ lehnt diesen […]

Weihnachten verbringe ich mit meiner Familie. Die besinnlichen Momente gemeinsam mit meinen Liebsten unter dem Weihnachtsbaum erinnern mich jedes Mal aufs Neue daran, warum ich mit Leidenschaft Politikerin bin. Frohe […]

In der Landesregierungssitzung morgen, Montag, wird LH-Stv. Haimbuchner mit einer neuen „Junges-Wohnen-Verordnung“ derartige Angebote massiv verteuern. Nur wenige Jahre nach dem Start dieses Projekts sollen demnach die Mieten in zukünftigen […]