SPÖ Oberösterreich

„Während das ‚Don’t Smoke’-Volksbegehren gerade alle Rekorde bricht, ignoriert die schwarz-blaue Regierung den Willen der Bevölkerung und kippt im Parlament das Rauchverbot“, zeigt sich der ehemalige langjährige Minister und jetzige […]

„In immer mehr Gemeinden brechen die Nachmittags-Kindergärten zusammen und die zuständige Landesrätin Haberlander sagt, sie weiß von nichts. Ich sage, sie soll ihre Scheuklappen abnehmen und die berechtigten Proteste der […]

Während sich die Regierungsparteien in vielen Fragen widersprechen und ein mehr als chaotisches Gesamtbild abgeben, herrscht in zwei Punkten Einigkeit und kann die Umsetzung nicht schnell genug gehen: Bei der […]

Bei den Februar-Zahlen für den oö. Arbeitsmarkt, die nun auf dem Tisch liegen, setzt sich der positive Trend der vergangenen Monate fort, die Arbeitslosigkeit geht zurück und liegt aktuell bei […]

Die Möglichkeit der Direktvergabe öffentlicher Verkehrsverträge ist und bleibt gültiges EU-Recht. Auch mit der geplanten Novelle zur entsprechenden europäischen Richtlinie besteht kein Anlass, das nationale Recht strenger zu gestalten. Wider […]

„Die Aufhebung des Rauchverbotes in der Gastronomie ist ein Rückschritt für Österreich“, sagt SPÖ-Jugendsprecherin Eva-Maria Holzleitner am Mittwoch im Nationalrat. Belastet werden vor allem Kinder und Jugendliche: „Im schwarz-blauen Antrag […]

SPÖ-Seniorensprecher Dietmar Keck hat wenig Hoffnung, dass die schwarz-blaue Regierung das überdeutliche Signal der bisher 430.000 UnterstützerInnen für das Nichtraucher-Volksbegehren verstehen wird. Er wirft der FPÖ vor, dass sie in […]

„Unter dem Vorwand des Bürokratieabbaus werden von der Bundesregierung die Arbeitsbedingungen verschlechtert“, so SPÖ-Sozialsprecher Alois Stöger heute, Mittwoch, im Nationalrat. „Wir dürfen den ArbeitnehmerInnenschutz in Österreich nicht auf die Minimalanforderung […]

In der Landtagssitzung am 1. März 2018 steht die Untersuchungskommission zum ÖVP-Manipulationsskandal in der Gemeindeaufsicht des Landes zur Abstimmung. Die Aufklärer von SPÖ und Grünen stoßen dabei jedoch auf eine […]

Scharfe Kritik am schwarz-blauen Kürzungswahn im AMS-Förderbudget übt SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. „Mit jedem Tag, den diese Bundesregierung im Amt ist, wird weiter von den Armen zu den Reichen umverteilt“ zeigt […]

Mit drei mündlichen Anfragen und fünf Dringlichkeitsanträgen bringt der SPÖ-Landtagsklub die zentralen Themen der OberösterreicherInnen in den Oö. Landtag. Bildungsangelegenheiten von der drohenden Schließung der Integrationsklassen bis hin zu den […]

Der SPÖ-Landtagklub tritt für eine Volksbefragung zum Rauchverbot in der Gastronomie ein. Eine entsprechende Dringlichkeits-Resolution an die Bundesregierung ist bereits für die Landtagssitzung am 1. März 2018 eingebracht. „Die starke […]