SPÖ Oberösterreich

„Arbeit ist Würde“ – unter diesem Motto stand der heutige österreichweite SPÖ-Aktionstag. Vor der Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice (AMS) am Bulgariplatz in Linz machten unter anderen Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer, der Linzer […]

Bis zum Sonderkontrollausschuss am 14. Februar 2018 haben die schwarzblauen „Zudecker“ noch Bedenkzeit, ihre Blockade gegen die von SPÖ und Grünen beantragte Untersuchungskommission aufzugeben. „Alle Parteien waren sich heute im […]

Im Zentrum der Landtagssitzung am 25. Jänner 2018 steht für die SPÖ die Aufklärung der parteipolitischen Manipulation von Berichten der Gemeindeaufsicht des Landes zugunsten der ÖVP. Deshalb bringt die SPÖ […]

LH Stelzer von Lieblingsprojekt Bezirksfusionen weit entfernt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor: „Von der groß angekündigten Mega-Reform bleiben nur Überschriften übrig!“   Zu seinem Amtsantritt im vergangenen April hat LH Stelzer eine […]

Zu der heute von Bildungsminister Faßmann angekündigten Einführung von Deutschförderklassen sagt SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer: „Ich begrüße, dass die bestehende Sprachförderung in Verbindung mit dem Regelunterricht ausgebaut und fortgeführt wird.“ Wie […]

Mehr als ein Jahr beschäftigt der Skandal um manipulierte Berichte der Gemeindeaufsicht des Landes bereits die Oö. Landespolitik. „Es ist hoch an der Zeit, dass die politische Verantwortung für die […]

Die Tatsache, dass eine Untersuchungskommission im Oö. Landtag nur von einer Mehrheit beantragt werden kann, hat sogar Universitätsprofessorin Mag. Dr. Anna Gamper jüngst als „Unikum“ bezeichnet. „Dieses geradezu absurde Unikum […]

Weil der Landtag von der ÖVP/FPÖ-Koalition immer mehr als bloße Abstimmungsmaschinerie gebraucht wird, sorgt die SPÖ mit drei konkreten mündlichen Anfragen für bessere öffentliche Transparenz: So wird Klubvorsitzender Makor den […]

Als Geheimprojekt mit Verschwiegenheitspflicht hat Landesrätin Haberlander ihr Projekt zur Schließung von Berufsschulen angelegt, hat SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger heute im Bildungsausschuss erfahren: „Ohne Indiskretionen im Vorfeld wären die konkreten Standorte […]

Familien müssen für Stelzers schwarze Null zahlen SPÖ-Klubvorsitzender Makor: “Familien haben in Stelzers Politik keinen Stellenwert.“   Zur heute von Landeshauptmann Stelzer präsentierten Mehrjahresplanung des Landes Oberösterreich stellt SPÖ-Klubvorsitzender Makor […]

„Manipulierte Berichte, Beschimpfungen des Landesrechnungshofs, doch solange alles zum Wohle der ÖVP dient, sieht Landeshauptmann Stelzer offenbar keinen Grund zum Handeln“, kritisiert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die jüngsten beschwichtigenden Aussagen von […]

Den 1500-Euro-Familienbonus gibt es erst ab 2019, aber schon ab 1.2.2018 wirkt die Stelzer’sche Belastungswelle für Familien in Oberösterreich: 111 Euro müssen Eltern pro Kind und Monat für die Nachmittagsbetreuung […]