SPÖ Oberösterreich

Zur heutigen Pressemeldung von Landeshauptmann Thomas Stelzer bezüglich des Sozialbudgets gibt Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer folgende Richtigstellung ab: Die Darstellung von LH Stelzer zum heutigen Verhandlungsergebnis des Sozialbudgets erweckt den Eindruck, […]

Für unvollständig hält der Gesundheitssprecher der SPÖ im oberösterreichischen Landtag, Abgeordneter Peter Binder, die Präsentation des Gesundheitsbudgets durch Landesrätin Christine Haberlander: „Mir fehlt in der Unterlage vor allem eines: das […]

Verärgert zeigt sich der Sozialsprecher der SPÖ im oberösterreichischen Landtag, Landtagsabgeordneter Peter Binder, über die heutige VP-Interpretation der von der Landesregierung beauftragten Studie der Wirtschaftsuniversität zum Projekt „Sozialressort 2021+“. „Hattmannsdorfer […]

Dass die im Jahr 2010 eingerichtete Transparenz-Datenbank nun auch vom Land Oberösterreich beschickt wird, bezeichnet SP-Klubvorsitzender Christian Makor als eine um Jahre verspätete Pflichterfüllung. „Bei Transparenz ist Oberösterreich keineswegs führend. […]

Im Landesbudget für 2018 kürzen Wohnbaureferent Haimbuchner und Finanzreferent Stelzer die Wohnbaumittel um Euro 9,5 Mio, obwohl in Oberösterreich knapp 50.000 Haushalte auf Wohnungssuche sind und die Mietpreise rasant steigen. […]

Zu den eigenartigen Behauptungen von LH-Stv. Haimbuchner zur Wohnbeihilfe für Alleinerziehende stellt SPÖ-Wohnbausprecher und Klubvorsitzender Christian Makor klar: „Fakt ist, dass Haimbuchner die Wohnbeihilfe für Alleinerziehende bereits vor Jahren massiv […]

Mit dem Ausbau der Kinderbetreuung begründen ÖVP und FPÖ offiziell ihre neuen Kindergartensteuern. Tatsächlich kürzen sie im Landesbudget 2018 aber das Kindergartenbudget um mehr als 9 Millionen Euro. „Eine Doppelmoral, […]

Neun aus Oberösterreich: Eva-Maria Holzleitner, Elisabeth Feichtinger, Petra Wimmer, Doris Margreitter, Sabine Schatz, Alois Stöger, Dietmar Keck, Markus Vogl und Hermann Krist sind heute als Nationalratsabgeordnete angelobt worden. „Ich gratuliere […]

Mit drei mündlichen Anfragen zu Kernfragen des schwarzblauen Kürzungsprogramms – Kindergarten, Investitionen und Kultur – startet der SPÖ-Klub in die Landtagssitzung am 9.11.2017. Außerdem tritt der SPÖ-Klub für den Erhalt […]

Heute um 11.54 Uhr wurde der Voranschlag für den Landeshaushalt 2018 an Landesrätin Birgit Gerstorfer übermittelt. Damit bleiben Birgit Gerstorfer als Mitglied der Landesregierung gerade einmal drei Stunden Zeit, um […]

„Wichtig sind bei Haimbuchner-Gesetzen immer die Dinge, die er verschweigt. Denn tatsächlich werden auch im kommenden Jahr tausende Mieterinnen und Mieter in Oberösterreicher nicht mehr, sondern gar keine Wohnbeihilfe bekommen, […]

Erfreut zeigt sich die SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer über die heute präsentierten Arbeitsmarktzahlen in Oberösterreich: „Der positive Trend der letzten Monate setzt sich fort, die Beschäftigung steigt und die Arbeitslosigkeit sinkt. […]