SPÖ Oberösterreich

Dem Ärger der Familien über die Kindergartensteuer folgt nun immer deutlicher die Angst vor dem drohenden Wegfall der Nachmittagsbetreuung im Kindergarten, zeigt SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner bei der Budgetlandtagsdebatte auf. „Die […]

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor übte in seiner heutigen Fraktionserklärung am ersten Tag des oberösterreichischen Budgetlandtags fundierte Kritik an Finanzreferenten LH Stelzer: „Das Landesbudget 2018 fußt auf dem gebrochenen Wort von LH […]

Gut versteckt im „Budget-Begleitgesetz“ wollen ÖVP und FPÖ am Ende des dreitägigen Budgetlandtag eine Novelle des Kinderbetreuungsgesetzes beschließen: Darin warten neben den Kindergartensteuern weitere Tiefschläge für Kinder, BetreuerInnen und Eltern. […]

Erfreut zeigt sich SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer über die heute präsentierten oberösterreichischen Arbeitsmarktzahlen des Monats November: „Der positive Trend der vergangenen Monate setzt sich fort, die Beschäftigung wächst spürbar und der […]

Heute hat Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner seine offiziell als „Auswirkungen des Landeshaushaltes 2018 auf die Familien“ titulierte Pressekonferenz für parteipolitische Polemik gegen Soziallandesrätin Gerstorfer missbraucht. Diesen parteipolitischen Missbrauch des Pressedienstes […]

Ging Alt-LH Pühringers Finanz-Alchemie bereits hart an die Grenzen des politischen Anstands, so überschreitet LH Stelzer diese mit seinem Landesvoranschlag 2018 hingegen deutlich. Heute haben ÖVP und FPÖ im Finanzausschuss […]

Die von Landeshauptmann Thomas Stelzer und seinem Vize Manfred Haimbuchner zu verantwortenden Kürzungen im Sozialbudget betreffen auch viele Beschäftigte in Gesundheits- und Sozialberufen in Oberösterreich. Landesrätin Birgit Gerstorfer hat sich […]

„Entweder er will es nicht verstehen oder er kann es nicht verstehen. Dass er ständig versucht, Landesrätin Birgit Gerstorfer anzupatzen, zeigt, dass er keine sachlichen Argumente mehr hat“, reagiert SPÖ-Landesgeschäftsführerin […]

Massive Einsparungen bei der Gruppenförderung und die verpflichtende Einhebung von Elternbeiträgen lassen die Gemeinden das finanzielles Risiko zur Gänze tragen. Schwarze Zahlen am Papier sind der ÖVP-geführten Landesregierung wichtiger als […]

„Mit den heute präsentierten Kindergarten-Strafsteuern zeigt die ÖVP-Elite um Stelzer und Haberlander, wofür sie stehen: Sie kassieren Familien ab, um zusätzliche Geldgeschenke an Reiche zu finanzieren. Kein Wunder, dass die […]

Weil ihnen die sachlichen Argumente ausgehen und sie sich nur noch mit polemischen Attacken wehren können, haben ÖVP und FPÖ bei den Angriffen auf Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer nun Unterstützung bekommen […]

Bei der heutigen Ausschussberatung zur SPÖ-Initiative für den Erhalt des elternbeitragsfreien Kindergartens konnte oder wollte Landesrätin Haberlander erneut keine Antworten auf die drohenden Strafsteuern für den Kindergartenbesuch nennen. Schon in […]