SPÖ Oberösterreich

Bei der heutigen Ausschussberatung zur SPÖ-Initiative für den Erhalt des elternbeitragsfreien Kindergartens konnte oder wollte Landesrätin Haberlander erneut keine Antworten auf die drohenden Strafsteuern für den Kindergartenbesuch nennen. Schon in […]

Die letzte Ausgabe der Freundschaft in diesem Jahr wird natürlich von dem großen Kürzungspaket, dass Schwarz-Blau dem Land aufoktroyiert, dominiert. Besonders die unsozialen Maßnahmen im Sozialbereich, die Einführung der Kindergartengebühren […]

„Mit ihren wüsten Anschuldigungen gegenüber Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer haben ÖVP-Landesgeschäftsführer Hattmannsdorfer und FPÖ-Klubobmann Mahr eindeutig eine Grenze des Anstandes überschritten. Die beiden agieren wie politische Kettenhunde, damit das Schweigen von […]

Franz Kirchgatterer ist tot. Der langjährige Abgeordnete zum Nationalrat ist nach langer, mit viel Geduld ertragener Krankheit im Alter von 65 Jahren gestorben. „Unsere Partei hat mit Franz Kirchgatterer einen […]

Nach dem gerechten Lohnabschluss von 2,33% für 2018 auf Bundesebene droht in Oberösterreich eine massive Diskriminierung von allen öffentlich Bediensteten – bis hin zu Pflege und Gesundheit: Denn LH Stelzer […]

Es wird kalt in unserem Bundesland! ÖVP und FPÖ werden in der dreitägigen Sitzung des Landtages am 5./6./7. Dezember 2017 das Landesbudget 2018 beschließen. Die SPÖ Oberösterreich nimmt diesen schwarz-blauen […]

Geht es nach der ÖVP, könnte das Leben für PensionistInnen, die in Alten- und Pflegeheimen wohnen, schon bald viel härter werden. Denn momentan steht in den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und […]

„Die wilden Anschuldigungen von ÖVP-Landesgeschäftsführer Hattmannsdorfer gegenüber Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer sind unter der Gürtellinie, völlig aus der Luft gegriffen und haben mit seriöser politischer Arbeit nichts zu tun“, sagt SPÖ […]

Zur heutigen Pressemeldung von Landeshauptmann Thomas Stelzer bezüglich des Sozialbudgets gibt Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer folgende Richtigstellung ab: Die Darstellung von LH Stelzer zum heutigen Verhandlungsergebnis des Sozialbudgets erweckt den Eindruck, […]

Für unvollständig hält der Gesundheitssprecher der SPÖ im oberösterreichischen Landtag, Abgeordneter Peter Binder, die Präsentation des Gesundheitsbudgets durch Landesrätin Christine Haberlander: „Mir fehlt in der Unterlage vor allem eines: das […]

Verärgert zeigt sich der Sozialsprecher der SPÖ im oberösterreichischen Landtag, Landtagsabgeordneter Peter Binder, über die heutige VP-Interpretation der von der Landesregierung beauftragten Studie der Wirtschaftsuniversität zum Projekt „Sozialressort 2021+“. „Hattmannsdorfer […]

Dass die im Jahr 2010 eingerichtete Transparenz-Datenbank nun auch vom Land Oberösterreich beschickt wird, bezeichnet SP-Klubvorsitzender Christian Makor als eine um Jahre verspätete Pflichterfüllung. „Bei Transparenz ist Oberösterreich keineswegs führend. […]