SPÖ Oberösterreich

Wortbrüchiger Stelzer hat Glaubwürdigkeit als OÖ-Landeshauptmann verspielt   Den Vertrauensvorschuss der SPÖ mit der Wahl zum LH am 6. April 2017 hat Mag. Thomas Stelzer durch seinen Wortbruch beim Landesbudget […]

2018 drohen Einkommensverluste für Pflegekräfte, Straßenarbeiter und Krankenhausbedienstete in OÖ „Das Stelzer-Budget für 2018 droht ein politischer Angriff auf den verdienten Wohlstand der Menschen in Oberösterreich zu werden. Denn obwohl […]

Vor dem Hintergrund drastischer schwarz-blauer Einschnitte im Kulturbudget, erklärt sich SP-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer mit der Initiative „Kulturland retten!“ solidarisch: „Der Entzug von Fördermitteln mit dem neuen Finanzjahr gefährdet viele kleine […]

„Unfassbar! Das ist eine Verhöhnung all jener Menschen, die ohnehin nicht viel zum Leben haben. In welcher Welt lebt eigentlich Wolfgang Hattmanndorfer?“, reagiert SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer verärgert auf die Aussage […]

   „Es ist unglaublich, mit welcher ‚Treffsicherheit‘ sich Schwarz-Blau bei den  Kürzungsplänen wieder einmal die Schwächsten der Gesellschaft, nämlich Frauen und Kinder, ausgesucht hat. Sie bieten aber auch einen Vorgeschmack […]

„Die neue Zeit ist ganz offensichtlich eine Zeit der Zukunftsfeindlichkeit“, so der SPÖ-Klubvorsitzende Christian Makor bezugnehmend auf die von ÖVP und FPÖ präsentierten Vorstellungen für das Landesbudget 2018. „Obwohl Oberösterreich […]

„Landeshauptmann Stelzer bricht nicht nur mit der Budgetpolitik seines Vorgängers Pühringer. Es ist auch unzumutbar, dass er zentrale Inhalte seines massiven Sparprogramms schon vor den ersten Budgetgesprächen auf Regierungsebene veröffentlicht. […]

SPÖ OÖ fordert Gegenfinanzierung durch Erbschaftssteuer „Die Abschaffung des Pflegeregresses ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit und verhindert eine Quasi-Enteignung im Falle einer Pflegebedürftigkeit“, verteidigt die Vorsitzende der […]

SPÖ und Gemeinden machen Druck: „Aktion 20.000“ 10 Mal auf Tagesordnung des Landtagsausschusses   „Die Gemeinden erhöhen jetzt den Druck, damit die Blockade von Schwarzblau gegen die Beschäftigungsaktion 20.000 endlich […]

Mit dem Ziel, 20.000 Arbeitsplätze für Über-50-jährige zu schaffen, ist die Aktion 20.000 am 1. Juli in Modellregionen in allen Bundesländern gestartet. Mit großen Erfolg, alleine in Oberösterreich konnten bereits […]

Sehr zufrieden zeigt sich Oberösterreichs SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer, nachdem im Nationalrat beschlossen wurde, dass das Partnereinkommen bei der Notstandshilfe künftig nicht mehr angerechnet wird. „Es war höchste Zeit für diesen […]

Landtag gibt Vorschau auf Schwarzblau im Bund: Privilegien für Millionäre statt € 1500 Mindestlohn   „Was bei Schwarzblau im Bund droht, konnten politische Beobachter bereits heute im Oö. Landtag sehen. […]