SPÖ Oberösterreich

Im Landesbudget für 2018 kürzen Wohnbaureferent Haimbuchner und Finanzreferent Stelzer die Wohnbaumittel um Euro 9,5 Mio, obwohl in Oberösterreich knapp 50.000 Haushalte auf Wohnungssuche sind und die Mietpreise rasant steigen. […]

Zu den eigenartigen Behauptungen von LH-Stv. Haimbuchner zur Wohnbeihilfe für Alleinerziehende stellt SPÖ-Wohnbausprecher und Klubvorsitzender Christian Makor klar: „Fakt ist, dass Haimbuchner die Wohnbeihilfe für Alleinerziehende bereits vor Jahren massiv […]

Mit dem Ausbau der Kinderbetreuung begründen ÖVP und FPÖ offiziell ihre neuen Kindergartensteuern. Tatsächlich kürzen sie im Landesbudget 2018 aber das Kindergartenbudget um mehr als 9 Millionen Euro. „Eine Doppelmoral, […]

Neun aus Oberösterreich: Eva-Maria Holzleitner, Elisabeth Feichtinger, Petra Wimmer, Doris Margreitter, Sabine Schatz, Alois Stöger, Dietmar Keck, Markus Vogl und Hermann Krist sind heute als Nationalratsabgeordnete angelobt worden. „Ich gratuliere […]

Mit drei mündlichen Anfragen zu Kernfragen des schwarzblauen Kürzungsprogramms – Kindergarten, Investitionen und Kultur – startet der SPÖ-Klub in die Landtagssitzung am 9.11.2017. Außerdem tritt der SPÖ-Klub für den Erhalt […]

Heute um 11.54 Uhr wurde der Voranschlag für den Landeshaushalt 2018 an Landesrätin Birgit Gerstorfer übermittelt. Damit bleiben Birgit Gerstorfer als Mitglied der Landesregierung gerade einmal drei Stunden Zeit, um […]

„Wichtig sind bei Haimbuchner-Gesetzen immer die Dinge, die er verschweigt. Denn tatsächlich werden auch im kommenden Jahr tausende Mieterinnen und Mieter in Oberösterreicher nicht mehr, sondern gar keine Wohnbeihilfe bekommen, […]

Erfreut zeigt sich die SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer über die heute präsentierten Arbeitsmarktzahlen in Oberösterreich: „Der positive Trend der letzten Monate setzt sich fort, die Beschäftigung steigt und die Arbeitslosigkeit sinkt. […]

Wortbrüchiger Stelzer hat Glaubwürdigkeit als OÖ-Landeshauptmann verspielt   Den Vertrauensvorschuss der SPÖ mit der Wahl zum LH am 6. April 2017 hat Mag. Thomas Stelzer durch seinen Wortbruch beim Landesbudget […]

2018 drohen Einkommensverluste für Pflegekräfte, Straßenarbeiter und Krankenhausbedienstete in OÖ „Das Stelzer-Budget für 2018 droht ein politischer Angriff auf den verdienten Wohlstand der Menschen in Oberösterreich zu werden. Denn obwohl […]

Vor dem Hintergrund drastischer schwarz-blauer Einschnitte im Kulturbudget, erklärt sich SP-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer mit der Initiative „Kulturland retten!“ solidarisch: „Der Entzug von Fördermitteln mit dem neuen Finanzjahr gefährdet viele kleine […]

„Unfassbar! Das ist eine Verhöhnung all jener Menschen, die ohnehin nicht viel zum Leben haben. In welcher Welt lebt eigentlich Wolfgang Hattmanndorfer?“, reagiert SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer verärgert auf die Aussage […]