SPÖ Oberösterreich

„Die Sozialpartner haben nicht umsonst einen Mindestlohn von 1.500 Euro beschlossen. Darum ist es für mich absolut nicht nachvollziehbar, warum es in den Landesholding-Betrieben noch immer 106 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter […]

Morgen, Donnerstag, legt die SPÖ dem Nationalrat ihren Gesetzesvorstoß für ein Verbot von Bankomatgebühren vor. Für Konsumentenschutz- und Sozialminister Alois Stöger eine überfällige Maßnahme, für der er sich breite Zustimmung […]

„Obwohl die Sozialpartner einen Mindestlohn von 1.500 Euro beschlossen haben, werden in den Landesholding-Betrieben immer noch 106 MitarbeiterInnen schlechter bezahlt“, begründet SP-Klubvorsitzender Christian Makor die beiden Dringlichkeitsanträge für die kommende […]

Roland Schwandner, Vorsitzender der Kinderfreunde OÖ Kinder sind NICHT unsere Zukunft! „Kinder sind nicht unsere Zukunft, sie sind unsere Gegenwart. Sie sind keine unfertigen Wesen, die sich irgendwann in vollwertige […]

  „Landeshauptmann Thomas Stelzer hat massive Einsparungen im Kulturbereich angekündigt, blieb bisher aber schuldig, was er genau vorhat. Er soll endlich klar und deutlich sagen, wo es Kürzungen geben wird. […]

„Wer am meisten unter der schwarzblauen Politik in Oberösterreich leidet ist klar: Es sind vor allem die Frauen, die in unserem Land schon bisher benachteiligt waren wegen ungenügender Kinderbetreuungseinrichtungen, wegen […]

Wie heute bekannt wurde musste der oberösterreichische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Gerhard Deimek eine Unterlassungserklärung unterzeichnen, nachdem er auf Twitter behauptet hatte, die im August vom Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) präsentierte Broschüre über […]

Die Pannenserie in Sachen SchülerInnen-Freifahrt reißt nicht ab – wie heute bekannt wurde, müssen zu allem Überfluss Anträge neu gestellt werden. „Der zuständige FPÖ-Landesrat Steinkellner ist in dieser Sache offenbar […]

Ein Unterausschuss des Landtags diskutierte heute den von FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek eigenhändig unterschriebenen Entwurf für ein neues Sexualdienstleistungsgesetz. „Warum das aktuelle funktionierende Gesetz ausgerechnet jetzt eine Neufassung braucht, ist für […]

Mehr Gerechtigkeit für Oberösterreich Am 15. Oktober steht Österreich vor einer Richtungsentscheidung. „Eine Entscheidung darüber, ob der Aufschwung allen zu Gute kommt, oder nur wenigen. Ob eine Politik für die […]

Die Freundschaft erscheint in einer Sonderausgabe zur Nationalratswahl am 15. Oktober. Wir sind gut aufgestellt mit unserem Spitzenkandidaten Bundeskanzler Christian Kern, unserem oberösterreichischen Spitzenkandidaten Sozialminister Alois Stöger und den vielen […]

„Völlig unverständlich und ein weiteres Beispiel für die Blockadepolitik der Türkisen! Ich kann es absolut nicht nachvollziehen, warum die Liste Kurz zuletzt mit ihrer Mehrheit in der Konferenz der LandesbildungsreferentInnen […]