SPÖ Oberösterreich

Recht auf „Papamonat“ bei voller Entgeltfortzahlung Finanzielle Unterstützung durch Elternteilzeitbonus Die Themen Frauen- und Gleichstellungspolitik begleiten uns schon lange. Einiges wurde erreicht – nicht zuletzt dank des Einsatzes sozialdemokratischer PolitikerInnen. […]

Offener Brief von Landesrätin Birgit Gerstorfer, der Vorsitzenden der SPÖ Oberösterreich, an die Frauen: Liebe Frauen, Frauen wählen anders als Männer. So hätten die Frauen im Jahr 2000 eine rot/grüne […]

„Alle gesetzlichen Herausforderungen zur Umsetzung der Aktion 20.000 im Landes- und Gemeindedienst hätten durch den Beschluss unseres Gesetzesantrags aus dem Weg geräumt werden können. Doch dazu waren ÖVP und FPÖ […]

Die Aktion 20.000 ist eine Initiative von Sozialminister Alois Stöger. 20.000 Menschen über 50, die seit mindestens einem Jahr ohne Job und damit ohne Perspektive dastehen, sollen wieder ins Berufsleben […]

Bei der jüngsten Prüfung der Kinderbetreuung in Oberösterreich hat der Landesrechnungshof festgestellt, dass die Ausgaben für Kinderbetreuung bei den Gemeinden viel stärker gestiegen sind als beim Land. „Grund dafür ist, […]

„Was mir bei dem in der Wochenzeitung Falter veröffentlichtem Strategiepapier von Sebastian Kurz zur Machtübernahme in Österreich auffällt, ist, dass es immer wieder um Großkapital und Superreiche geht“, sagt Oberösterreichs […]

Chaos im Öffentlichen Verkehr: Auf Brückendilemma und Staumisere folgen neoliberale Buslinienvergaben und Ticketpfusch bei Schulkindern und Lehrlingen „Die Pannenserie im blauen Verkehrsressort nimmt kein Ende. Die Staumisere und der Ticketpfusch […]

Wurde auch Zeit! Landeshauptmann Thomas Stelzer und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner haben heute in einer gemeinsamen Aussendung erklärt, das Land Oberösterreich werde nun Einsatzmöglichkeiten für ältere Langzeitarbeitslose prüfen. Bisher wurden […]

Lohn- und Einkommenssteuern senken, Steuern auf Millionenerbschaften einführen, Arbeitslosigkeit bekämpfen sowie das Bildungssystem verbessern und Bildung allen zugänglich machen. Nicht nur denen, die es sich leisten können. Dazu ein  klares […]

Land Oberösterreich zweckentfremdet Gemeinde-Investitionspaket des Bundes zum eigenen Vorteil   Zusätzliche 175 Millionen Euro hat die SPÖ-geführte Bundesregierung für Gemeindeprojekte zur Verfügung gestellt. Das Land Oberösterreich nimmt das zum Anlass, […]

„Verkehrslandesrat Steinkellner und sein Team haben eine ganze Reihe von Fehlern gemacht, aufgrund derer jetzt hunderte Schulkinder und Lehrlinge finanziellen Schaden erlitten haben. Trotz bezahlter – aber nicht ausgestellter Jahreskarten […]

Sicherheit muss sein – aber ohne Überlastung   „Wer privat eine Polizistin oder einen Polizisten kennt, der weiß Bescheid. 40-Stunden-Wochen sind eher die Ausnahme als die Regel. Mit Journaldiensten und […]