SPÖ Oberösterreich

Auf massiven Druck der SPÖ wurde heute im Ministerrat entschieden, die Pensionen im kommenden Jahr gestaffelt zu erhöhen. Der Gesetzesentwurf dazu kam von Sozialminister Alois Stöger. „Er zeigt einmal mehr, […]

Wir sind gut aufgestellt für die Nationalratswahlen im Oktober. Die Freundschaft bringt unseren Spitzenkandidaten Christian Kern im doppelseitigen Interview. Wir präsentieren unsere KandidatInnen aus ganz Oberösterreich, an der Spitze Sozialminister […]

Zwei wichtige Art-15a-B-VG-Verträge  zur Förderung der Kinderbetreuung laufen demnächst aus, ohne dass eine Fortsetzung gesichert ist. Es geht um den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots und das kostenlose letzte Kindergartenjahr. SP-Familiensprecherin […]

Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer hat heute bei der Landeswahlbehörde die Landes- und Wahlkreisliste der SPÖ Oberösterreich für die Nationalratswahlen eingebracht. „Jetzt ist alles offiziell. Wir sind stark aufgestellt und bereit für […]

Die Frauenhäuser sind rund um die Uhr 365 Tage im Jahr telefonisch erreichbar und bieten ohne Wartezeiten und umständliche Formalitäten unbürokratische Soforthilfe für Gewaltopfer. Beim Besuch des Linzer Frauenhauses am […]

Zum heute verlautbarten Wechsel von Daniela Holzinger-Vogtenhuber zur Liste Pilz nimmt Bettina Stadlbauer,  Landesgeschäftsführerin der SPÖ Oberösterreich, wie folgt Stellung:   „Daniela Holzinger hat bereits im April angekündigt, nicht mehr […]

FP-Landesrat Günther Steinkellner hat heute in einem Interview mehr Geld für sein Infrastruktur-Ressort gefordert. Im Gegenzug wolle er im Sozialbereich sparen. „Also mehr Geld für Dinge, weniger Geld für Menschen, […]

Die jüngsten Daten des Innenministeriums zur Polizeisituation in Oberösterreich sind alarmierend: Hat im Vorjahr jede zehnte Vollzeitkraft auf den Polizeiinspektionen gefehlt, so ist es jetzt bereits jede achte! SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann […]

Am 1. Mai war der Start. Nun, nach zweieinhalb Monaten, ist die Kampagne der SPÖ Oberösterreich „Reden wir einmal über würdige Arbeit“ zu Ende gegangen. Dazwischen gab es hunderte persönliche […]

Die heute veröffentlichten Inflationsdaten der Statistik Austria (+1,9%) belegen, dass im Juni 2017 die Wohnungsmieten mit +4,2% einmal mehr stärkster Preistreiber waren. SP-Klubvorsitzender Christian Makor tritt deshalb für zusätzlichen Mietwohnbau […]

SPÖ-Frauenvorsitzende LAbg. Sabine Promberger unterstützt die Forderung von Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner, die bei der ÖVP auf eine Finanzierungszusage für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung drängt. Da die bisherige 15a-Vereinbarung Ende […]

Die von Landeshauptmann Stelzer, LH-Stv. Strugl und LH-Stv. Haimbuchner präsentierte „Startbilanz“ beurteilt SP-Klubvorsitzender Christian Makor als „Zusammenfassung bekannter Forderungen des Landesrechnungshofs“. „Die ÖVP-Oberösterreich war immer schon für die Finanzpolitik des […]