SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Rückschläge für Familien und Beeinträchtigte!“ Die politische Rückschau des SPÖ-Landtagsklubs auf 2017 offenbart eine Zäsur in der oberösterreichischen Landespolitik. Der Wechsel auf dem Landeshauptmann-Sessel hat zu einer massiven […]

„Es ist Zeit, hat Sebastian Kurz im Wahlkampf großflächig plakatiert. Was er damit gemeint hat, sehen wir nun im Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ. Das ist Retropolitik, die einzig und […]

Für die SPÖ steht bei der Umsetzung der Spitalsreform die Qualität für die PatientInnen an oberster Stelle. „Die beim Beschluss der Spitalsreform formulierte Zusage, dass es zu keinen qualitativen Verschlechterungen […]

Überrascht zeigt sich der Linzer Landtagsabgeordnete Peter Binder über das Abstimmungsverhalten der Linzer ÖVP im gestrigen Budgetgemeinderat: „Entgegen der medialen Vorankündigung stimmte die Linzer ÖVP dem überwiegenden Teil des Voranschlags […]

Die Pläne von Bundes-ÖVP und Bundes-FPÖ zum Ausstieg aus dem Rauchverbot stoßen in Oberösterreich auf breite Ablehnung unter unabhängigen Fachleuten und zentralen politischen Kräften, auch in der OÖVP. „Diese öffentliche […]

Mit der heute angekündigten Übernahme der Förderung für die ReferentInnen von Elternbildungsangeboten hat Familienreferent Haimbuchner einen entlarvenden Schritt gesetzt. „Das Sozial-Ressort wurde offensichtlich budgetär nur deswegen so stark ausgehungert, damit […]

Auf Antrag von ÖVP-Bildungslandesrätin Haberlander hat die Landesregierung heute beschlossen, das Bildungskonto (Förderung von beruflicher Weiterbildung und Maßnahmen zur persönlichen Qualifizierung) zu kürzen. Der Fördersatz beträgt damit ab Jänner 2018 […]

SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder tritt für die vorbildliche OÖ-GKK ein und erteilt den Fusionsabsichten der türkis-blauen Bundesregierung in der heutigen Gesundheitsdebatte des Budgetlandtags eine Absage. „Ich habe die Petition ‚Ja zur […]

Auch wenn es kurios klingt: Der SPÖ-Landtagsklub fordert mehr Wohnbaubudget für Landeshauptmannstellvertreter Haimbuchner. Warum? Wohnbau kostet Geld. Das Budget des Wohnbauressorts ist aber seit Jahren im Rückwärtsgang unterwegs. 2018 wird […]

Dem Ärger der Familien über die Kindergartensteuer folgt nun immer deutlicher die Angst vor dem drohenden Wegfall der Nachmittagsbetreuung im Kindergarten, zeigt SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner bei der Budgetlandtagsdebatte auf. „Die […]

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor übte in seiner heutigen Fraktionserklärung am ersten Tag des oberösterreichischen Budgetlandtags fundierte Kritik an Finanzreferenten LH Stelzer: „Das Landesbudget 2018 fußt auf dem gebrochenen Wort von LH […]

Gut versteckt im „Budget-Begleitgesetz“ wollen ÖVP und FPÖ am Ende des dreitägigen Budgetlandtag eine Novelle des Kinderbetreuungsgesetzes beschließen: Darin warten neben den Kindergartensteuern weitere Tiefschläge für Kinder, BetreuerInnen und Eltern. […]