SPÖ Oberösterreich

Landesparteivorsitzende gegen ÖVP-Vorschlag, Direktvergabe an Verkehrsunternehmen abzuschaffen  Nichts abgewinnen kann die SPÖ Landesparteivorsitzende, Landesrätin Birgit Gerstorfer dem Vorstoß der ÖVP auf Bundesebene, die Direktvergabe an Verkehrsunternehmen abzuschaffen. „Privatisierungen im öffentlichen Verkehr […]

SPÖ-Landtagsklub und Junge Generation in der SPÖ starten Initiative zur Unterstützung von Führerscheinneulingen.   Die SPÖ tritt im Oö. Landtag für die Förderung von Fahrsicherheitstrainings auch für Führerscheinneulinge ein. Ausgearbeitet […]

Die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft haben an der Johannes Kepler Universität Linz einen Erfolg für den Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und die Initiative kritischer Studierender (IKS) gebracht. „Ich gratuliere dem […]

Mit einer Aktuellen Stunde samt Dringlichkeitsinitiative hat sich der SPÖ-Landtagsklub heute im Oö. Landtag für den Rechtsanspruch auf einen elternbeitragsfreien Kinderbetreuungsplatz eingesetzt. Landesrätin Birgit Gerstorfer ist bereits in ihrer Zeit […]

SPÖ-Anträge für Bienenschutz, JKU-Finanzen, und gegen FP-Meldestelle scheitern an VP/FP-Blockade   In Oberösterreich wird wohl auch weiterhin der Bienenschutz nicht den notwendigen Stellenwert erhalten, belegt die heutige Ablehnung der entsprechenden […]

Dem aktuellen Bericht des Landesrechnungshofs zur Umsetzung der Spitalsreform II bis Ende 2016 stimmt SP-Gesundheitssprecher Peter Binder über weite Strecken zu. Er kritisiert jedoch die Tatsache, dass auch im Umsetzungsjahr […]

„100 Prozent Leistung mit 90 Prozent Personal geht nirgends – auch nicht bei der oberösterreichischen Polizei“, bringt SP-Sicherheitssprecher Hermann Krenn das Problem auf den Punkt. Denn an den  Polizeiinspektionen sind […]

„Mir geht es um unabhängige Schulen, wo die Lehrkräfte ohne Angst vor Partei-Interventionen den Unterricht durchführen können. Damit diese Angstfreiheit in Oberösterreich wiederhergestellt wird, nach den massiven Interventionen von FPÖ-Nationalrat […]

„Der raschere Ausbau der Kinderbetreuung wird uns OberösterreicherInnen nun schon seit vielen Jahren versprochen. Gerade wenn im Berufsleben der Ruf nach Flexibilität lauter wird, dann muss sich auch an den […]

Die Zahl der Klein- und Kleinstunternehmen nimmt ständig zu. Die Zahlen in Oberösterreich sprechen eine deutliche Sprache. Mehr als 40.000 Menschen sind sogenannte Ein-Personen-UnternehmerInnen, Tendenz steigend. Vor allem Frauen sind […]

SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer zeigt sich enttäuscht von der Positionierung  der ÖVP auf Bundesebene: „Offensichtlich stehen für die ÖVP die Parteiinteressen im Vordergrund. Ich erwarte mir vom Koalitionspartner auf Bundesebene, dass […]

Die SPÖ Oberösterreich nimmt den von Landeshauptmann Thomas Stelzer ins Spiel gebrachten Vorschlag, die Bezirksaufgaben zu überdenken und neue Strukturen zu schaffen, ernst: „Für Symbolpolitik, wie bei der Zusammenlegung der […]