SPÖ Oberösterreich

Die SPÖ Oberösterreich setzt im Jahr 2017 voll auf die Themen Arbeit, Ausbildung sowie ein Aufholen in der Frauenpolitik und wird damit den von Bundeskanzler Christian Kern in Wels vorgestellten […]

Die Wohnbau-Bilanz von Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner belegt, dass die Wohnbeihilfen-Zahlungen trotz stark steigender Mieten erneut von 66,1 Millionen Euro im Jahr 2015 auf  65,2 Millionen Euro im Jahr 2016 gesunken […]

Der SP-Gesundheitssprecher im Landtag, Peter Binder (links im Bild), fordert nach der Eröffnung des ersten Primärversorgungszentrums in Enns rasch weitere Standorte: „Mich überzeugt das Konzept, das für die Menschen in […]

Die am 10./11. Jänner 2017 in Geinberg stattfindende Strategieklausur des SPÖ-Landtagsklub beschäftigt sich zentral mit dem Thema „Arbeit in Oberösterreich“. Gemeinsam mit Experten wie dem Ökonomen Markus Marterbauer (rechts im […]

„Vorsichtig positiv“ bewertet die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landesrätin Birgit Gerstorfer, die aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Oberösterreich. „Das stabile Beschäftigungswachstum und der leichte Rückgang der Arbeitslosenquote im Vergleich zum Dezember des Vorjahres dürfen […]

Die SPÖ-Offensive für Transparenz in der Landespolitik wird 2017 konsequent fortgeführt. Klubvorsitzender Christian Makor nennt als zentrale Herausforderung die Entflechtung der Finanzströme zwischen Land und Kommunen: „Transparente Finanzströme sind die […]

Das politische Jahr 2016 war im Oö. Landtag von zahlreichen Blockaden geprägt, bilanziert SP-Klubvorsitzender Christian Makor über das erste volle Kalenderjahr von Schwarzblau. So blieben SPÖ-Initiativen zur Aufwertung des Landtags […]

Schennach: Österreich fehlt eine klare, engagierte roadmap „Unsere Umwelt betreffend sitzen wir alle im selben Boot und niemand kann aussteigen“, so SPÖ-Bundesrat Michael Lindner heute, Mittwoch, in der aktuellen Stunde […]

Die Wartezeiten auf Operationen in oberösterreichischen Krankenanstalten differieren stark nach Krankenhausstandorten und Art der Dienstleistung. Das belegt eine topaktuelle Anfragebeantwortung des Landes, die SP-Gesundheitssprecher Peter Binder und LAbg. Roswitha Bauer […]

Dass Sozial- und Arbeitsminister Alois Stöger für seinen Vorschlag, die Wochenarbeitszeit bei vollem Lohnausgleich auf 36 Stunden zu verkürzen, heftige Kritik von ÖVP und Neos einstecken musste, ist für Oberösterreichs […]

Am 21. Dezember 2016 starten im Landhaus die Unterausschuss-Beratungen zur freiwilligen Zweitwohnsitzabgabe. Wobei schon vor Beginn klar ist, dass Zweitwohnsitze in Hinkunft teurer werden – entweder einer höheren Abgabe für […]

„Die Schere zwischen niedrigen und hohen Einkommen geht immer weiter auseinander, das ist sehr bedenklich. Kein Wunder, dass viele Menschen Existenzängste haben und verzweifelt sind, obwohl sie arbeiten gehen“, sagt […]