SPÖ Oberösterreich

„Wir können mit diesem Kompromiss gut leben, der große Einsatz der SPÖ im Landtag für die Gemeinden hat sich gelohnt“, sagt Manfred Kalchmair, Vorsitzender des sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes (GVV) und Bürgermeister […]

„Ich freue mich sehr, die Fraktion der Sozialdemokraten (S&D) im EU-Parlament weiterhin als Vizepräsident unterstützen zu können. Inhaltlich werde ich meinen Schwerpunkten treu bleiben. Neben der Situation der Menschenrechte zählen […]

Das oö. Wohnbaubudget bleibt auch 2017 mit nur 283,6 Millionen Euro auf dem Rekordtief von 2016 – nicht einmal die Inflation wurde angepasst: „Dabei haben sich im vergangenen Jahr die […]

Weil die SPÖ das „Finanzsystem Marke Pühringer“ nicht länger mitträgt, reagiert dieser mit Drohungen gegen die Städte und Gemeinden unseres Landes und setzt ein Ultimatum bis morgen für eine millionenschwere […]

Gleich zu Beginn des Budget-Landtags haben VP/FP und Grün gegen die Stimmen der SPÖ die Landesumlage für Kommunen von 6,9 % auf 6,96 % erhöht. „Ein falsches Zeichen, weil Pühringer […]

Der am 13. Dezember beginnende Budget-Landtag bringt schlechte Nachrichten sowohl für Oberösterreichs Kommunen wie auch für Wohnungssuchende, informiert SP-Klubvorsitzender Christian Makor: „Über die Jahre ist im Budget eine Schieflage entstanden, […]

„Das Ergebnis ist schlecht. Die vielen Risikoschulkinder machen mir große Sorgen. Denn für BildungsverliererInnen wird es auch am Arbeitsmarkt ganz schwer“, beurteilt SP-Bildungssprecherin Sabine Promberger die Ergebnisse zur jüngsten PISA-Studie. […]

SPÖ ortet große Lücken im Oö. Handlungskonzept gegen Extremismus In der ersten Sitzung des Unterausschusses „Extremismus“ wird am 7. Dezember 2016 die SPÖ-Initiative für Prävention gegen Rechtsextremismus behandelt. SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann […]

Gewaltschutz: Mit Sicherheit in Ihrer Nähe  – Aktionen und Infos rund um die ‚16 Tage gegen Gewalt‘  Ein lautstarkes Zeichen gegen Gewalt an Frauen setzen die SPÖ Frauen in ganz […]

Land kassiert 331 Mio Euro zu viel von Gemeinden   Land Oberösterreich hat bereits 2016 um 315,9 Mio Euro zu viel einbehalten Die Budgetzahlen des Landes Oberösterreich belegen deutlich, dass […]

SPÖ-Vorsitzende über erstmaliges Minus bei Arbeitslosenzahlen seit Jahren erfreut Als ein „vorsichtiges Aufatmen“ bezeichnet die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landesrätin Birgit Gerstorfer, die heute präsentierten Arbeitsmarktzahlen für Oberösterreich. „Erstmals seit […]

Landesbudget 2017: SPÖ lehnt Einsparungen bei Bildung, Wohnbau und Arbeitsplätzen ab Im heutigen Budget-Finanzausschuss hat die SPÖ Abänderungsanträge in den Bereichen Bildung, Kinderbetreuung und Arbeitsplätze eingebracht. Außerdem lehnt die SPÖ […]