SPÖ Oberösterreich

Bei der Landesbildungskonferenz der SPÖ Oberösterreich, die am 25. März 2017 im Linzer Central abgehalten wurde, konnte man auf die umfangreiche Arbeit der vergangenen zwei Jahre zurückblicken. Besonders hervorgehoben wurde […]

Der starke Druck von Gemeinden und Sozialdemokratie hat offenbar Wirkung gezeigt: In der heutigen Unterausschusssitzung „Zweitwohnsitzabgabe“ sicherte Landesrat Hiegelsberger zu, dass von seiner Abteilung ein Gesetzesentwurf auf Basis der im […]

„Klar ist: Wir brauchen eine gültige Obergrenze für alle Wahlen – Landtag, Gemeinderat und BürgermeisterInnen – und die muss insgesamt unter dem Bundeslimit von 7 Millionen Euro bleiben. Das entspricht […]

„60 Jahre Euratom-Vertrag sind kein Jubiläum, sondern ein Anlass für Europa mit der Atomenergie abzuschließen. Die Auflösung des Euratom-Vertrags ist längst überfällig“, sagt die 3. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer. Der SPÖ-Landtagsklub […]

Bei der BürgermeisterInnen-Konferenz der SPÖ Oberösterreich am 20. März 2017 im Central in Linz stand die Gemeindefinanzierung im Mittelpunkt. „Das derzeitige System dient vor allem dazu, dass die ÖVP ihren […]

Trotz Alterspension bekommen hunderte Oberösterreicherinnen zwischen 60 und 62 keine Ermäßigung für Seniorinnen im öffentlichen Verkehr (OÖVV). Nur Linz gewährt Pensionistinnen unter 62 Jahren auch die Halbpreis-Ermäßigung. Deshalb hat die […]

„Eine Polit-Intervention ist in der Schule schon unangebracht. Wenn aber FPÖ-Mandatar Haider tatsächlich mit einer gefährlichen Drohung den Extremismus-Vortrag am Linzer Honauergymnasium abgebrochen hat, dann ist das eine Angelegenheit für […]

Immer mehr Polizei-Dienstposten in Oberösterreich unbesetzt: Fehlstand geht bereits in Richtung 400   Die Antwort des Innenministeriums auf eine im November 2016 einstimmig beschlossene Landtagsresolution ist ernüchternd: Keine Rede vom […]

Die Männerregierung von ÖVP und FPÖ setzte in der gestrigen Regierungssitzung ein Zeichen gegen die Frauenpolitik in Oberösterreich und hat eine Resolution der Frauenlandesrätin zur Gleichstellung zwischen Frauen und Männern […]

Der offensichtlich durch parteipolitische Interventionen herbeigeführte Abbruch eines Vortrages über Extremismus an einer Linzer Schule wurde heute von der SP-Landesparteivorsitzenden Birgit Gerstorfer in der Sitzung der Landesregierung zur Sprache gebracht. […]

Große Empörung über den  Abbruch eines Vortrages über Extremismus an einer Linzer Schule nach Intervention eines FPÖ-Mandatars herrscht bei der Landesgeschäftsführerin der SPÖ Oberösterreich, Bettina Stadlbauer: „Ich halte das demokratiepolitisch […]

Bei Straßenaktionen im ganzen Land – die SPÖ OÖ  wünscht einen schönen Int. Frauentag „Nach wie vor verdienen Frauen in Oberösterreich im Jahr um 12,845 Euro weniger als Männer. Das […]