SPÖ Oberösterreich

Sozialdemokratische Gemeindepolitik – Der Mensch im Mittelpunkt Rund  40 %  aller Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher leben in  sozialdemokratisch geführten Gemeinden. „Der Erhalt und der Ausbau einer guten kommunalen Infrastruktur ist zentraler […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Großer Dank an Sportminister Doskozil!“ Auch wenn ÖVP und FPÖ noch vor einer Woche im Landtag gegen die SPÖ-Initiative für die „tägliche Turnstunde“ gestimmt haben, so verlautbart die […]

Etwas mehr als 100 Tage nach dem Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich ziehen SP-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und SP-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer eine erste Zwischenbilanz und präsentieren den Herbstschwerpunkt der SPÖ Oberösterreich, der […]

SP-Vorsitzende Birgit Gerstorfer: „Gefährdungseinschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung enthebt Land nicht von seiner politischen Verantwortung.“ Die heute veröffentlichte Gefährdungseinschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung zum sogenannten „Europäischen […]

Verkehrssprecher LAbg. Rippl: „Zeitplan und Kosten sind die Knackpunkte!“ Weiter warten heißt es für die staugeplagten Mühlviertler Pendlerinnen und Pendler nach der Präsentation der heutigen Systemstudie zur Zukunft der Mühlkreisbahn. […]

Aktuelle Arbeitsmarktzahlen geben Anlass zur Sorge um Dauer  der Arbeitslosigkeit Zu den heute bekannt gegebenen Zahlen zum oberösterreichischen Arbeitsmarkt nimmt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer Stellung: „Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen illustrieren die wachsende […]

Kinderbetreuungs-Defizite in Oberösterreich: sind ein klassisches „Henne-Ei-Problem“ Die dringliche Anfrage der SPÖ im Oö. Landtag zur Kinderbetreuungssituation hat die Versorgungsprobleme in Oberösterreich bestätigt. „Um vom letzten Platz im Bundesländer-Vergleich nach […]

„Ein sensibler Umgang mit den Bedürfnissen geflüchteter Frauen und Kinder ist dringend nötig! Zudem dürfen wir jene nicht vergessen, die sich tagtäglich für Frauen und Kinder auf der Flucht stark […]

„Lohn- und Sozialdumping vernichtet wertvolle Arbeitsplätze in Österreich. Deshalb müssen wir den Kampf gegen Lohnbetrug noch entschlossener führen, um für Fairness am Arbeitsmarkt zu sorgen“, argumentiert SP-Klubvorsitzender Christian Makor die […]

Sozialistische Jugend startet Kampagne „Kampfansage! Menschen statt Profite“ Aktionen gegen Steuerflucht und Kniefall der Politik vor Konzernmacht in Oberösterreich „Die aktuellen Regeln ermöglichen es Unternehmen Steuerflucht im großen Stil zu […]

Außerdem dringliche Anfrage zur Kinderbetreuungssituation in Oberösterreich „Vor 7 Jahren hat der Oö. Landtag einstimmig für die tägliche Turnstunde gestimmt. Doch umgesetzt ist sie heute nicht in Oberösterreich, sondern im […]

Auf Initiative von Landesrätin Birgit Gerstorfer wird in der heutigen Regierungssitzung der für Ende Oktober in den Linzer Redoutensälen angekündigte rechte Kongress selbsternannter „Verteidiger Europas“ thematisiert. In ihrem Antrag fordert […]