SPÖ Oberösterreich

Rechter Kongress: Gemeinsame Fotoaktion der Parteichefinnen von SPÖ und Grünen Oberösterreich gibt die Bühne für rechte Demagogen und Verschwörungstheoretiker. Sie nennen sich „Verteidiger Europas“ und werden in den offiziellen Repräsentationsräumen […]

LAbg. Peter Binder: „Erste Schritte des Landesrechnungshofs fortsetzen!“ Mit einer schriftlichen Landtagsanfrage drängen die SPÖ-Landtagsabgeordneten Peter Binder und Roswitha Bauer auf mehr Transparenz bei den Wartezeiten in den oberösterreichischen Krankenhäusern. […]

SPÖ-Vorsitzende begrüßt Wirtschafts- und Arbeitspaket der Bundesregierung Das heute nach dem Ministerrat präsentierte Paket zu Wirtschaft und Arbeit auf Bundesebene erfreut die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Birgit Gerstorfer, für die […]

SPÖ-Landtagsabgeordnete Promberger: „Freie Sitzungstermine gäbe es genug!“  Obwohl der Landtags-Unterausschuss für die Einführung einer Zweitwohnsitzabgabe bereits prall mit Petitionen von Städten und Gemeinden gefüllt ist, gibt es noch immer keinen […]

SP-Vorsitzende fordert Ende von Parteipopulismus auf Kosten der Schwächsten Dass der „große Wurf“ der schwarz-blauen Landesregierung in Oberösterreich, nämlich die Kürzung der Mindestsicherung, neben Sozialminister Alois Stöger auch VP-Innenminister Sobotka […]

Ein Jahr nach der Konstituierung des Oö. Landtags und der Oö. Landesregierung (23.10.2015) zieht die SPÖ eine Zwischenbilanz: „Wo Schwarz-Blau regiert, ist es immer die Bevölkerung, die verliert. Dieses Urteil […]

SP-Vorsitzende zeigt sich mit Ergebnis aus SPÖ Präsidium zufrieden Zufrieden mit dem Ergebnis der heutigen SPÖ- Präsidiumssitzung zeigt sich die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Birgit Gerstorfer: „Die Mitgliederbefragung und die […]

Damit die tägliche Turnstunde ein Erfolg wird: Strugl muss Projektplan im Ausschuss offenlegen Im Bildungsausschuss des Oö. Landtags steht am 20. Oktober 2016 die SPÖ-Initiative für die tägliche Turnstunde zur […]

SPÖ Oberösterreich erneuert Forderung zur Aufkündung des Mietvertrages in den Redoutensälen  Anlässlich eines heute versendeten offenen Briefes des Mauthausen Komitee Österreich, den mehr als 60 Vertreter und VertreterInnen öffentlicher Institutionen […]

Anzahl rechtsextremer Tatbestände erfordern Gegenmaßnahmen und Sensibilität statt öffentlichen Raum für rechte Organisationen Dass die schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich den Mietvertrag für den Kongress des „Europäischen Forums Linz“ nicht aufkündigen […]

Mehrheit der Landesregierung spricht sich gegen die Erstellung von Vergaberichtlinien für Landesräumlichkeiten aus Mit Kopfschütteln muss die SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer das Stimmverhalten der schwarz-blauen Landeskoalition in Sachen des Kongresses des […]

Die aktuelle Ausgabe des Mitgliedermagazins Freundschaft ist der neuen Initiative An die Arbeit! von Landesparteivorsitzender Birgit Gerstorfer gewidmet. Außerdem gibt es einen Rückblick auf den Besuchstag von Bundeskanzler Christian Kern […]