Aktuelles

Für ein gerechtes Oberösterreich

Liste aller Nachrichten

Frauenpolitik: Grüne sind SchwarzfahrerInnen!

Als scheinheilig bezeichnet SP-Landesgeschäftsführer Peter Binder die jüngste Wahlkampfansage der Grünen angesichts der bitteren frauenpolitischen Bilanz, die die schwarz-grün geführte Landesregierung in Wirklichkeit im letzten Jahrzehnt ziehen kann: Oberösterreich hinkt […]

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4. August 2015

ÖVP-Panikmache vor Rot-Blau lächerlich

Die heute von der ÖVP Oberösterreich präsentierten Umfragen weisen drei Fakten auf. Erstens: Abseits der klaren Absage an ein rot-blaues Regierungsbündnis durch SPÖ-Chef LH-Stv. Entholzer geht sich diese Variante auch […]

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3. August 2015

Sperrzeiten für Vereinslokale sind falscher Weg

„Ja, es gibt strukturelle Probleme in vielen Ortskernen und das spüren natürlich auch die Wirte. Es ist jedoch grundfalsch, wenn ÖVP-Gemeindesprecher Hingsamer jetzt versucht, die Feuerwehren, die Vereine und die […]

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31. Juli 2015

Moderne Kinderbetreuung um Vereinbarkeit zu erreichen

Die immer noch verbesserungswürdigen Sommerangebote in der Kinderbetreuung waren Anlass für den SPÖ-Landtagsklub, eine umfassende Analyse der aktuellen Situation in Auftrag zu geben. Das renommierte Institut für Berufs- und Erwachsenenbildungsforschung […]

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29. Juli 2015

Steine sind zum Bauen da!

Jungen Menschen werden in OÖ zu viele Steine in den Weg gelegt – vor allem bei der ersten Wohnung! Gerade Wohnen darf aber kein Luxus sein! Nutzen wir die verfügbaren […]

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28. Juli 2015

Millionär Schelling fordert Lohndumping!

Mit seinen jüngsten Aussagen zu Arbeitslosengeld und Mindestsicherung zeigt der Finanzminister und Millionär Schelling sein wahres Gesicht. „Offenbar ist bei der ÖVP immer noch nicht angekommen, dass nur eine Stärkung […]

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27. Juli 2015

Pühringer-ÖVP blamiert Land Oberösterreich

„Als Demokrat bedanke ich mich bei den oberösterreichischen Medien, dass sie mit einer benutzerfreundlichen Version des Förderberichts die Daten für die BürgerInnen lesbar machen. Gleichzeitig schmerzt es, dass das offizielle […]

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23. Juli 2015

VP/Grün verhinderte Novelle in aktueller Periode

„Echte Transparenz schaut anders aus“, urteilt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor über den jüngst veröffentlichten Landesförderbericht 2014. Denn auch der 2014er-Bericht ist unvollständig und nur BudgetexpertInnen finden sich im Gewirr der mehr […]

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22. Juli 2015

Gemeinden brauchen mehr finanziellen Spielraum

„Es freut mich, dass sich Gemeindebundpräsident Hingsamer von der ÖVP nun auch dafür einsetzt, die Transferzahlungen zwischen Gemeinden und dem Land Oberösterreich zu entflechten. Wir fordern das ja schon seit […]

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22. Juli 2015