SPÖ Oberösterreich

Im Vorfeld des heutigen Landesparteivorstandes der SPÖ Oberösterreich gedachte die SPÖ ihren Verstorbenen aus dem Bürgerkrieg 1934 beim Denkmal im geschichtsträchtigen Hof der SPÖ Landesgeschäftsstelle in der Landstraße 36, dem […]

Wie heute den Medien entnommen werden konnte, zimmert Finanzreferent Landeshauptmann Josef Pühringer bereits am Landesbudget, ohne die jeweiligen Regierungsmitglieder miteinzubinden. „Es kann nicht sein, dass uns der Landeshauptmann wie in […]

„Reden ist Silber, Schweigen ist Gold. Besonders dann, wenn man keine umsetzbaren Vorschläge zu bieten hat und es kaum offensichtlicher sein könnte, dass es nur um die Profilierung der eigenen […]

Das schwarz-blaue Arbeitsübereinkommen hält fest, dass das Prinzip „Schulsprache Deutsch“ Eingang in die Hausordnungen der diversen Bildungseinrichtungen finden soll. Damit wollen ÖVP und FPÖ sicherstellen, dass nicht nur während der […]

Der Landesvorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Reinhold Entholzer, wurde heute im Landtag von seiner Fraktion einstimmig zum Landesrat gewählt. In der konstituierenden Sitzung der Landesregierung wurden ihm die Agenden der Förderungen […]

Mit ihrer Forderung nach 2.000 zusätzlichen PolizistInnen rennt Innenministerin Johanna Mikl-Leitner bei der SPÖ Oberösterreichs offene Türen ein. „Als SPÖ-Landtagsklub haben wir den sich laufend verschärfenden Personalmangel bei der Polizei […]

Die nach eigenen Angaben letzte Legislaturperiode von Landeshauptmann Pühringer hat einen denkbar schlechten Start: während er im Wahlkampf und bei den Sondierungsgesprächen immer das „oberösterreichische Klima“ und die „Wichtigkeit der […]

Bei der heutigen ersten Sitzung des SPÖ-Landtagsklubs in der neuen Wahlperiode zur Vorbereitung der konstituierenden Landtagssitzung am Freitag, wurden die Kluborgane einstimmig gewählt. Als Klubobmann wurde LAbg. Christian Makor bestätigt, […]

Dass in Oberösterreich ein schwarz-blaues Regierungsübereinkommen kommt, hat sich bereits am Tag der Wahl abgezeichnet: „ÖVP-Chef Pühringer hat von Anfang an klar gemacht, dass ihr jedenfalls der vierte Regierungssitz und […]

Mit Passau verbindet mich sehr viel. Ich bin in der Nähe aufgewachsen. Mein Interesse für die Stadt habe ich nie ganz verloren. Seit ich Abgeordneter bin, ist der Kontakt wieder […]

Bei der BürgermeisterInnen-Stichwahl in Oberösterreich gibt es für die SPÖ viele lachende und einige wenige weinende Augen. Zu letzteren zählt leider Wels, wo es offenbar nicht gelungen ist, dem dauerhaften […]

Endloses Kabelgewirr, eingestürzte Gebäude, typisch orientalische Überlebenskunst begegnete mir vor wenigen Tagen im Flüchtlingslager Bourj el Barajneh beim Besuch mit einer EU-Delegation im Libanon. Nach 67 Jahren hat sich aus […]