SPÖ Oberösterreich

Mit einer dringlichen Landtagsinitiative ist die SPÖ heute für die Zweckbindung der Wohnbaumittel durch das Land Oberösterreich eingetreten, um so die Voraussetzung für die Inanspruchnahme des 30.000 Wohnungen umfassenden Bundes-Wohnbaupaket […]

„Die umfassenden Freihandelsabkommen TTIP/CETA und TISA offenbaren immer mehr Gefahren, während die sogenannten Chancen immer kleiner werden. Das sollte auch Vizekanzler Mitterlehner und die Wirtschaftskammer dazu bewegen, sich endlich der […]

Bei der Regierungsklausur am 24. März 2015 haben Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Mitterlehner ein Wohnbaupaket im Ausmaß von 30.000 zusätzlichen Wohnungen und einem Investitionsvolumen von zirka 5,75 Milliarden Euro beschlossen. […]

Anlässlich der Wiedergründung der SPÖ vor 70 Jahren – exakt am 14. April 1945 – sagt Oberösterreichs Landesparteichef Reinhold Entholzer: „Die Sozialdemokratie hat sich immer in den Dienst der Menschen […]

„Ohne Bienen geht es nicht – auch nicht für die Landwirtschaft. Deshalb muss es ein gemeinsames Interesse aller Beteiligten sein, die Ursachen des massiven Bienensterbens schonungslos aufzuarbeiten. Unabhängige Erkenntnisse wie […]

Einzelne mutige Gemeinden in Oberösterreich haben bereits vor Jahrzehnten hektarweise Baulandreserven angekauft und geben diese seitdem kostendeckend an junge Familien ab. „Spekulation und Preistreiberei beim Bauland haben keine Chance, wenn […]

Wenn der grüne Klubchef Hirz heute von drohenden Kürzungen beim Schulbau des Landes spricht, dann lässt das die Alarmglocken von Bildungsverantwortlichen in Oberösterreich läuten. „Jede dritte Pflichtschule in Oberösterreich ist […]

„Von einer Entspannung am Arbeitsmarkt kann aufgrund der heute präsentierten neuen Arbeitsmarktzahlen weiter nicht gesprochen werden. Mehr als 42.000 Oberösterreicher und Oberösterreicherinnen sind weiterhin als arbeitssuchend gemeldet, wenn die Personen […]

TTIP und CETA sind unterschiedliche Ausformungen desselben Problems: Über den Umweg von Handels- und Investitionsschutzabkommen versuchen transnationale Konzerne die Demokratie zu entmachten. Das Lobbyingregister der EU-Kommission zeigt, dass fast alle […]

Um als Bundesland die Mittel aus dem Bundes-Wohnbaupaket in Anspruch nehmen zu können, muss Oberösterreich die Zweckbindung der Wohnbaugelder einführen. Konkret heißt dass, das alle Bundes-Wohnbaugelder auch tatsächlich für Wohnbau […]

Die neue Dynamik der Bundesregierung beim Wohnbau ist Chance und Auftrag für Oberösterreich gleichzeitig, stellt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor klar. „Das Wohnbaupaket des Bundes schafft die Rahmenbedingungen für das dringend notwendige […]

Bei der heutigen Präsentation der Kindertagesheimstatistik für Oberösterreich hat ÖVP-Landesrätin Mag.a Doris Hummer als Ziel für den Ausbau der Kinderbetreuung definiert: „Alle Eltern, die eine Betreuung für ihre Kinder brauchen, […]