SPÖ Oberösterreich

Anlässlich des Schuldspruchs gegen den deutschen Studenten Josef S. nimmt der  Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer, heute erneut Stellung, um den im Prozess angewendeten § 274 StGB, Landfriedensbruch, […]

Mit großer Sorge nimmt der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer, zum Urteil gegen den antifaschistischen Demonstranten Josef S. Stellung: „Ich vermisse jegliche Verhältnismäßigkeit wenn auf Basis einer derart […]

Mit der Forderung, sich als Land Oberösterreich an strategisch wichtigen Unternehmen zu beteiligen reagiert der SPÖ Landesparteivorsitzende LH-Stv. Reinhold Entholzer auf das heutige Interview mit Wirtschaftslandesrat Michael Strugl in der […]

Erich Pilsner, Landtagsabgeordneter und SPÖ-Bezirksvorsitzender von Grieskirchen/Eferding, merkt zur gestrigen Präsentation der Bauvorhaben im Bezirk Grieskirchen durch Landesrat Max Hiegelsberger und Bildungsreferentin Landesrätin Doris Hummer (beide ÖVP) an: „Landesrätin Hummer […]

Der Wohnungsbedarf in Oberösterreich hat laut Landesstatistik im Jahr 2013 mit 49.798 ein neues Rekordniveau erreicht. SPÖ-Wohnbausprecher Christian Makor sieht darin eine Folge der zu geringen Wohnbauleistung und erneuert die […]

Die Bemühungen und Teilerfolge der oö. Arbeitsmarktstrategie müssen durch ein Konjunkturpaket unterstützt werden, fordert SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Hans-Karl Schaller. „Es ist zu wenig, wenn Landesrat Strugl davor warnt, dass das Arbeitskräftepotential bald […]

Erleichterung bei Marianne Gusenbauer-Jäger. Der Vorwurf gegen die Schwertberger SPÖ-Bürgermeisterin, von 2009 bis 2012 zu viele Bezüge erhalten zu haben, ist nun nach dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes entkräftet. „Ich war […]

„CETA, TTIP und TISA sind unterschiedliche Ausformungen desselben Problems. Über den Umweg des Freihandels versuchen multinationale Konzerne die Demokratien zu entmachten. Wenn aber das Freihandels-Dogma einen höheren Stellenwert als Gesetze […]

Mit drei Initiativanträgen wird die SPÖ bei der morgigen Landtagssitzung konkrete Handlungsbedarfe in der Familienpolitik aufzeigen. Inhaltlich thematisieren die Initiativen die mangelnden Sommeröffnungszeiten in den oberösterreichischen Kinderbetreuungseinrichtungen, die notwendige Ausdehnung […]

Die von LH-Stv. Reinhold Entholzer ausgearbeitete Präzisierung des Polizeistrafgesetzes in Sachen Bettelei sei eine Novelle mit Augenmaß. „Die Vorgehensweise in dieser Angelegenheit zeugt von Sensibilität und Handschlagqualität. Ich bedanke mich […]

Mit einem rührenden Dankekonzert dankt die oberösterreichische Sozialdemokratie ihrem Joschi Ackerl. Wir können uns Werner Faymann nur anschließen: Er hat das Herz am rechten Fleck und ist ein echter Freund. Danke […]

Nach der heutigen ersten Sitzung des Landtagsunterausschusses Extremismus zeigen sich Klubvorsitzender Christian Makor und Sicherheitssprecher Hermann Krenn vorsichtig positiv. „Obgleich es eineinhalb Jahre gedauert hat, bis der Unterausschuss erstmals einberufen […]