SPÖ Oberösterreich

„Wenn rechtsextreme Gruppen versuchen, zivilcouragierte Menschen und korrekt arbeitende PolizistInnen öffentlich zu brandmarken, dann ist Feuer am Dach des österreichischen Rechtsstaats. Innenministerin Mikl-Leitner ist dringend zum Handeln gefordert, um derartige […]

Die teilweise Rücknahme der Wohnbeihilfen-Kürzungen für WaisenrentnerInnen und Pflegefälle geht für SPÖ-Klubvorsitzenden Christian Makor nicht weit genug. Denn ÖVP und FPÖ haben im Vorjahr trotz stark steigender Miet- und Immobilienpreise […]

Die Zweite Landtagspräsidentin und Vorsitzende des Unterausschusses Hochwasser- und Katastrophenschutz, Gerda Weichsler-Hauer,  kritisiert die mangelhafte Informationspolitik von Umweltlandesrat Rudi Anschober: „Die Vorlage der Hochwasserstudie der Uni Kassel wurde vom Landesrat […]

SPÖ-Feuerwehrsprecher Erich Pilsner bekräftigt die SPÖ-Forderung nach einem vollen Versicherungsschutz für Naturkatastrophen: „Die Auswirkungen der Erderwärmung  auf das Wetter werden immer deutlicher. Der heurige Sommer zeigt sich bislang verregnet, mit […]

In der Diskussion um die Unterbringung von bis zu 100 zusätzlichen AsylwerberInnen in Gallspach meldet sich der regionale SPÖ-Landtagsabgeordnete Erich Pilsner zu Wort: „Das Vorgehen von Innenministerin Mikl-Leitner ist unehrlich […]

Traurig und bestürzt über den Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer reagiert der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer: „Mit Barbara Prammer verlieren wir nicht nur eine Sozialdemokratin, die von […]

„Der Tod von Barbara Prammer am 2. August hat uns tief erschüttert. Wir verlieren eine herausragende Sozialdemokratin und Frauenpolitikerin. Dass sie den Kampf gegen den Krebs verloren hat, macht uns […]

„Die oberösterreichische Sozialdemokratie trauert um Barbara Prammer. Ihre Herzensanliegen, insbesondere der Einsatz für die Demokratie und die Gleichberechtigung bleiben uns ein Auftrag!“ Reinhold Entholzer, Landeshauptmann-Stellvertreter Gertraud Jahn, Landesrätin Christian Makor, Klubobmann […]

Die dramatische Entwicklung auf Oberösterreichs Arbeitsmarkt setzte sich leider auch im Juli 2014 fort. Im Vergleich zum Juli des Vorjahres stieg die Zahl der Arbeitssuchenden um 13,2 Prozent auf 34.043 […]

Verwundert reagiert der SPÖ-Landesgeschäftsführer Peter Binder auf die Aussagen der grünen Verkehrssprecherin Ulrike Schwarz: „Offenbar vergisst die grüne Landtagsabgeordnete, dass es seit 2003 eine schwarz-grüne Regierungskoalition auf Landesebene  gibt, ohne […]

„Das CSU-Prestigeprojekt ‚PKW-Maut nur für Ausländer‘ belegt, dass führende deutsche Politiker noch nicht im gemeinsamen Europa angekommen sind. Wenn selbst die negativen Folgen dieser Maßnahme für Deutschland ignoriert werden, dann […]

Auf das heute erschienene Interview mit Landeshauptmann Josef Pühringer in der Zeitschrift NEWS reagiert die 2. Landtagspräsidentin und Frauensprecherin der SPÖ im Landtag, Gerda Weichsler-Hauer: „Die Aussage, die oberösterreichische Landeshymne […]