SPÖ Oberösterreich

SP-Klub stellt schriftliche Anfrage zu Pflegethemen an Soziallandesrat „Um die Arbeit des Sozialressorts unter ÖVP-Führung sachlich beurteilen zu können, werden wir nun jährlich als SP-Landtagsklub eine schriftliche Anfrage an Landesrat […]

Gf. Landesparteivorsitzender Lindner: „Schlechter Stil von VP/FP“ In der heutigen Ausschussrunde wurde das 5. Oö. COVID-19-Gesetz beschlossen. Die von ÖVP und FPÖ darin versteckten Krankenkassen-Privilegien für pensionierte langjährige LandespolitikerInnen hat […]

LAbg. Höglinger: „Personalengpass wirkt sich auf Servicequalität aus!“ Im morgigen Petitionsausschuss des Landtags werden insgesamt 11 Resolutionen von Gemeinden beraten, die auf die angespannte Personalsituation in den Kommunen aufmerksam machen. […]

Zum heute präsentierten Personalpaket sagt der geschäftsführende Landesparteivorsitzende Mag. Michael Lindner: „Mein Ziel ist es die Sozialdemokratie in Oberösterreich neu aufzustellen. Ich will einen neuen Boden legen. Dafür habe ich […]

Zur heutigen „Regierungsklausur“ von ÖVP und FPÖ in Oberösterreich, zu der offenbar nur 7 von 9 Regierungsmitgliedern eingeladen waren, stellt der geschäftsführende SPÖ-Landesparteivorsitzende Mag. Michael Lindner fest: „Ja, die Analyse […]

Sozialsprecherin Margreiter: „Dringende Evaluierung notwendig!“ Soziallandesrat Hattmannsdorfer weicht offenbar von der harten Sozialhilfe-Linie ab. Wie heute aus den Medien bekannt wurde, macht die Sozialabteilung gegen eine Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts mobil. […]

Michael Lindner fordert Neuausschreibung, um Oberösterreichs Ruf nicht zu gefährden Die Personalbesetzung im Brauner Finanzamt wirft ein schlechtes Licht auf den Wirtschaftsstandort Oberösterreich. Bei der Entscheidung zur Leitung einer zentralen […]

Der Umgang mit dem Auslieferungsbegehren der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen ÖVP-Nationalratsklubobmann August Wöginger ist für den geschäftsführenden SPÖ-Landesparteivorsitzenden Michael Lindner eine Frage der politischen Moral:  „Natürlich stellt sich vordergründig die […]

“Wir brauchen mehr Tempo beim Gewaltschutz!” In der heutigen ersten Sitzung des SP-initiierten Unterausschuss „Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen“ fordert SPÖ-Frauensprecherin LAbg. Renate Heitz mit Nachdruck konkrete Ergebnisse ein: „Unsere […]

Gemeinsame Auftritte der Regierungsspitze sollten Regel und nicht Ausnahme sein Zur heutigen Präsentation des OÖ-Plans durch die Regierungskoalition stellt der design. Parteivorsitzende Mag. Michael Lindner fest, dass die Prioritäten im […]

Der designierte Landesparteivorsitzende der SPÖ-Oberösterreich Mag. Michael Lindner bedankt sich bei den Mitgliedern des Landesparteipräsidiums für das einstimmige Vertrauen. Vor der bevorstehenden Aufgabe zeigt Lindner den gebührenden Respekt: „Die Sozialdemokratie […]

„Arbeitsbedingungen und Gehalt sind der Schlüssel zur Entschärfung der Personalsituation in der Pflege. Ich erwarte mir dazu klare Ansagen des zuständigen Sozial-Landesrates”, fordert SP-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder. Der stetig wachsende Zeit- […]