SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Tunnelblick schadet Oberösterreich!“ In der heutigen letzten Ausschussrunde des Oö. Landtags der 28. Gesetzgebungsperiode herrschte bei der schwarzblauen Regierungskoalition Kehraus-Stimmung: Die SP-Initiative auf „weitere Schritte in Richtung Glyphosatverbot“ […]

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Reformgeschwindigkeit steigerbar!“ Der Landesrechnungshof stellt in seinem heutigen Prüfbericht zum Behördenfunknetz in Oberösterreich fest, dass auf Bundesebene der Planungsstart im Jahr 1996 erfolgt ist und die Grundsatzvereinbarung mit […]

Jugendliche brauchen jetzt die Gewissheit, dass sie einen Lehrplatz bekommen, wenn sie einen brauchen. Nach eineinhalb Jahren des Bangens ist die Politik gefragt, den jungen Menschen am Anfang ihres Berufslebens […]

Eine Milliarde Euro mehr müsste Österreich einsetzen, um zumindest gleich viel Mittel für Kinderbildung einzusetzen wie der Durchschnitt der OECD-Länder. Weil Kinderbildung für die Kinder selbst und für die österreichische […]

Klubvorsitzender Lindner: „Freue mich auf die gemeinsame Arbeit.“ In der vorletzten Landtagssitzung der 6-jährigen Gesetzgebungsperiode ist es heute zu zwei Personalwechseln im SPÖ-Landtagsteam gekommen. Bgm. Erich Rippl hat sein Landtagsmandat […]

„Allen Arbeitsuchenden generelle Arbeitsunwilligkeit zu unterstellen, ist menschenverachtend. Ihnen dann noch ergänzend systematisch das Arbeitslosengeld reduzieren zu wollen, ist den Betroffenen und der Gesellschaft gegenüber zynisch, denn diese Maßnahme erhöht […]

Weiterer Antrag für Erdkabel-Prüfung bei Starkstromleitungen Eine Milliarde mehr für Kinderbildung fordert der SPÖ-Landtagsklub in der Landtagssitzung am 17. Juni, um die Elementarpädagogik voranzubringen. „Genau diese eine Milliarde fehlt Österreich […]

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Statt zu helfen, mit Budget getrickst!“ Ende 2020 waren die „Ausgabenkredite“ des Landes Oberösterreich hoch wie nie, hat der Landesrechnungshof in seiner heutigen Prüfung des Landes-Rechnungsabschlusses für das […]

Die Altenbetreuung und Pflege ist die zentrale Herausforderung für das Bundesland Oberösterreich und Schwerpunkt von Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer. „An vorderster Stelle steht für mich, in den nächsten Jahren ausreichend qualifiziertes […]

Klubvorsitzender Lindner: „Oberösterreich vorwärts bringen.“ Konkrete „Oberösterreich-Herausforderungen“ thematisiert der SPÖ-Landtagsklub in drei mündlichen Anfragen bei der Landtagssitzung am 17. Juni 2021. So fragt Familiensprecherin Petra Müllner bei Kinderbetreuungsreferentin Haberlander nach, […]

Nach dem heutigen Urteil des EuGH, dass die oberösterreichische Wohnbeihilfe an keine Sprachnachweise geknüpft werden darf, wenn diese als „Kernleistung“ eingestuft wird, ist für SPÖ-Klubvorsitzenden Mag. Michael Lindner klar: „Jetzt […]

„Die Entschlossenheit der ArbeitnehmerInnen in Steyr hat unzählige Arbeitsplätze gerettet“, kommentiert SPÖ Vorsitzende Birgit Gerstorfer in einer ersten Reaktion die bisher bekanntgewordenen Infos zu den Verhandlungen rund um Volkswage-MAN in […]