SPÖ Oberösterreich

„Zum Recht auf Bildung für unsere Kinder gehören auch sanierte Schulen!“ Landesrätin Birgit Gerstorfer: Das Recht auf Bildung ist ein Grundrecht in Österreich! So heißt es im Artikel 18 Staatsgrundgesetz: […]

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Nicht nur in Coronazeit wertvoll!“ Die heute von LH Stelzer präsentierten zusätzlichen öffentlichen Seezugänge, sind für SPÖ-Klubvorsitzendem Lindner ein wichtiger Fortschritt „im Land der privaten Seezugänge“. Laut der […]

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Oberösterreich ist aktiver Partner!“ Die schriftliche Anfrage über die Zahl der MAN- und VW-Fahrzeuge bei den OÖ-Feuerwehren von 3. LT-Präsidentin Weichsler-Hauer und SPÖ-Klubvorsitzendem Lindner hat Sicherheitslandesrat Klinger heute […]

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Probleme über 6 Jahre verschleppt!“ Die demokratiepolitischen Spielregeln in Oberösterreich nutzen vor allem der jeweiligen Landeshauptmann-Partei, zeigt SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner angesichts der heute von LT-Präsident Stanek alleine […]

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Andere Bundesländer machen mehr!“ Mit nur 17,8% der unter-3-Jährigen in Krabbelstuben bildet Oberösterreich etwa 10 Prozentpunkte hinter dem Bundesdurchschnitt (27,6%) gemeinsam mit der Steiermark das Schlusslicht der Bundesländer. […]

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Tunnelblick schadet Oberösterreich!“ In der heutigen letzten Ausschussrunde des Oö. Landtags der 28. Gesetzgebungsperiode herrschte bei der schwarzblauen Regierungskoalition Kehraus-Stimmung: Die SP-Initiative auf „weitere Schritte in Richtung Glyphosatverbot“ […]

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Reformgeschwindigkeit steigerbar!“ Der Landesrechnungshof stellt in seinem heutigen Prüfbericht zum Behördenfunknetz in Oberösterreich fest, dass auf Bundesebene der Planungsstart im Jahr 1996 erfolgt ist und die Grundsatzvereinbarung mit […]

Jugendliche brauchen jetzt die Gewissheit, dass sie einen Lehrplatz bekommen, wenn sie einen brauchen. Nach eineinhalb Jahren des Bangens ist die Politik gefragt, den jungen Menschen am Anfang ihres Berufslebens […]

Eine Milliarde Euro mehr müsste Österreich einsetzen, um zumindest gleich viel Mittel für Kinderbildung einzusetzen wie der Durchschnitt der OECD-Länder. Weil Kinderbildung für die Kinder selbst und für die österreichische […]

Klubvorsitzender Lindner: „Freue mich auf die gemeinsame Arbeit.“ In der vorletzten Landtagssitzung der 6-jährigen Gesetzgebungsperiode ist es heute zu zwei Personalwechseln im SPÖ-Landtagsteam gekommen. Bgm. Erich Rippl hat sein Landtagsmandat […]

„Allen Arbeitsuchenden generelle Arbeitsunwilligkeit zu unterstellen, ist menschenverachtend. Ihnen dann noch ergänzend systematisch das Arbeitslosengeld reduzieren zu wollen, ist den Betroffenen und der Gesellschaft gegenüber zynisch, denn diese Maßnahme erhöht […]

Weiterer Antrag für Erdkabel-Prüfung bei Starkstromleitungen Eine Milliarde mehr für Kinderbildung fordert der SPÖ-Landtagsklub in der Landtagssitzung am 17. Juni, um die Elementarpädagogik voranzubringen. „Genau diese eine Milliarde fehlt Österreich […]