SPÖ Oberösterreich

Die Stelzer-ÖVP wird in der heutigen Regierungssitzung einen Antrag einbringen, um künftig PflegerInnen von den Philippinen abzuwerben. Die SPÖ wird diesem Antrag nicht zustimmen. Seit Monaten ist klar: Es braucht […]

„Wer über die horrenden Mehrkosten wirklich Bescheid wusste und wie es zu so einem finanziellen Debakel kommen konnte, muss ausführlich geprüft werden“, sagt SP-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer. 3,2 Millionen Euro mehr […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Schwarzblau hat kein Interesse unser Land auch in zentralen Lebensbereichen zur Europa-Spitzenregion zu machen!“ Bei der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag hat die SPÖ einen Antrag gestellt, um […]

Die dramatischen Entwicklungen an der EU-Außengrenze Griechenlands waren absehbar. Viele warnten auch vor einem zynischen Spiel mit Menschen, das der türkische Präsident nachdem er sich in Syrien in eine Sackgasse […]

Angesichts der stetig steigenden Produktivität in nahezu allen Branchen ist für Birgit Gerstorfer die Zeit gekommen, um ernsthaft über eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung zu sprechen: „Die Geschichte hat uns gezeigt, dass […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Statt Patientenmilliarde droht Milliardengrab!“ Zusätzlich zu den mündlichen Anfragen um Corona-Pandemieplan, Pflege-Gehaltsverhandlungen und die Bestellung des Landes-Personaldirektors bringt die SPÖ auch dringliche Initiativen beim Landtag am 5. März […]

Jobsuchende brauchen ideale Rahmenbedingungen, um wieder ins Arbeitsleben einzusteigen und keine zusätzlichen Hürden. Fakt ist: Ohne eine gesicherte Kinderbetreuung ist die Aussicht auf eine Einstellung in einem Betrieb gering. Arbeitssuchende […]

Zwei Personal-Anfragen von LAbg. Lindner und LAbg. Binder an LH Stelzer Drei mündliche Anfragen stellen Klubvorsitzender Makor, LAbg. Binder und LAbg. Lindner bei der Landtagssitzung am 5. März 2020 an […]

Brockmeyer zu Stelzer: „Wo war Ihr Interesse an Erdoğan bisher?” Verwundert zeigt sich der SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer über das aktuelle Interesse von Landeshauptmann Stelzer am türkischen Präsidenten Erdoğan. „Wieso hat […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Versprechen aus eigenem Koalitionspakt gebrochen!“ Versprochen – Gebrochen! Seit 5 Jahren warten die Öffi-Nutzer in Oberösterreich auf die Zusage im schwarzblauen Koalitionspakt für ein günstiges Öffi-Jahresticket. Ein solches […]

In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses des Landtags wurde der sozialdemokratische Initiativantrag betreffend die Reparatur der Sozialhilfe im Sinne pflegender Angehöriger von Kindern und demenzerkrankten Personen von ÖVP und FPÖ […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Öffentlicher Verkehr ist in OÖ besonders teuer!“ 365 Euro pro Jahr für alle Öffentlichen Verkehrsmittel im Bundesland Oberösterreich –dieses Versprechen der Bundes- und Landesregierung fordert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor […]