SPÖ Oberösterreich

SP-Chefin Gerstorfer ortet Strafaktion gegen finanzschwache Gemeinden „Dagegen werden wir uns mit aller Vehemenz wehren“   Große Empörung herrscht bei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern nach einem Zeitungsbericht, wonach laut Vorstellung […]

SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer: „Den Budgeterfolg teilen!“ „So wie sich das Landesbudget 2019 darstellt, werden viele Hilfsbedürftige im Stich gelassen. Gleichzeitig wird ein finanzwirtschaftlicher Erfolg gefeiert. Diese Schieflage müssen wir korrigieren“, […]

“Das von FPÖ und ÖVP geforderte Kopftuchverbot an Volksschulen soll von den wahren Problemen ablenken, die Kurz und Strache zu verantworten haben”, sagt Sabine Promberger, Bildungssprecherin der SPÖ Oberösterreich.  Denn […]

Mit massiver Kritik reagiert die oberösterreichische SP-Chefin Birgit Gerstorfer auf die Unterwanderung des Security-Dienstes im BVT-Untersuchungsausschuss durch zumindest einen Neonazi. Gerstorfer dazu: “Mit dieser Unterwanderung ist das Undenkbare passiert: Neonazis, […]

Die Äußerungen von Landeshauptmann Stelzer zur Verländerung der Notstandshilfe weist SPÖ-Sozialsprecher Peter Binder zurück: „Die Notstandshilfe ist die einzige Versicherungsleistung, die Menschen auch bei längerer Arbeitslosigkeit gegen den Zugriff auf […]

Neues Modell: Rot-Weiß-Rot-Karte für asylwerbende Lehrlinge oder Studierende, die ihre Ausbildung in Österreich erfolgreich abgeschlossen haben Es ist ein lange andauernder Streit, ob junge Asylwerberinnen und Asylwerber, die bei uns […]

Landesrat Elmar Podgorschek wird vor den BVT-Untersuchungsausschuss im Nationalrat geladen werden. Grund dafür dürften die demokratiepolitisch bedenklichen Aussagen von Landesrat Podgorschek bei einer Versammlung der rechtspopulistischen bayrischen AfD im Frühjahr […]

Die Diskussion über angebliche Spielräume im Sozialbudget und die Auflösung des Theatervertrages zwischen Stadt und Land erschüttern das Vertrauen des SP-Abgeordneten Peter Binder in den Landeshauptmann. „Stelzer spricht immer von […]

380.000 Euro plus „Nebengeräusche“ wird laut heutigen Medienberichten der neue Gesundheitsmanager für die oö. Krankenanstalten bekommen. „Gestern im Landtag ließ die ÖVP noch verlautbaren, dass es keinen Anlassfall gibt, um […]

„Hetze, Verunglimpfungen, Panikmache und rechtsrechte Propaganda – der Wochenblick ist ein Medium, das vor nichts zurückschreckt. Darum ist es gut, das dieses FPÖ-nahe Magazin wieder einmal in die Schranken gewiesen […]

Die ÖVP und ihr Sozialsprecher Hattmannsdorfer haben offenbar den Unterschied zwischen einmaligen und laufenden Mitteln noch immer nicht begriffen. Übertragungsmittel zählen zu den einmaligen Mitteln, sind nicht frei verfügbar und […]

Die Gehaltsobergrenze für landesnahe Manager in Oberösterreich haben ÖVP-Chef Stelzer und FPÖ-Chef Haimbuchner endgültig durchbrochen. Die SPÖ-Initiative, dass kein Landes-Manager mehr als der Landeshauptmann verdienen darf, will Schwarz-Blau heute im […]