SPÖ Oberösterreich

Mit massiver Kritik reagiert die oberösterreichische SP-Chefin Birgit Gerstorfer auf die Unterwanderung des Security-Dienstes im BVT-Untersuchungsausschuss durch zumindest einen Neonazi. Gerstorfer dazu: “Mit dieser Unterwanderung ist das Undenkbare passiert: Neonazis, […]

Die Äußerungen von Landeshauptmann Stelzer zur Verländerung der Notstandshilfe weist SPÖ-Sozialsprecher Peter Binder zurück: „Die Notstandshilfe ist die einzige Versicherungsleistung, die Menschen auch bei längerer Arbeitslosigkeit gegen den Zugriff auf […]

Neues Modell: Rot-Weiß-Rot-Karte für asylwerbende Lehrlinge oder Studierende, die ihre Ausbildung in Österreich erfolgreich abgeschlossen haben Es ist ein lange andauernder Streit, ob junge Asylwerberinnen und Asylwerber, die bei uns […]

Landesrat Elmar Podgorschek wird vor den BVT-Untersuchungsausschuss im Nationalrat geladen werden. Grund dafür dürften die demokratiepolitisch bedenklichen Aussagen von Landesrat Podgorschek bei einer Versammlung der rechtspopulistischen bayrischen AfD im Frühjahr […]

Die Diskussion über angebliche Spielräume im Sozialbudget und die Auflösung des Theatervertrages zwischen Stadt und Land erschüttern das Vertrauen des SP-Abgeordneten Peter Binder in den Landeshauptmann. „Stelzer spricht immer von […]

380.000 Euro plus „Nebengeräusche“ wird laut heutigen Medienberichten der neue Gesundheitsmanager für die oö. Krankenanstalten bekommen. „Gestern im Landtag ließ die ÖVP noch verlautbaren, dass es keinen Anlassfall gibt, um […]

„Hetze, Verunglimpfungen, Panikmache und rechtsrechte Propaganda – der Wochenblick ist ein Medium, das vor nichts zurückschreckt. Darum ist es gut, das dieses FPÖ-nahe Magazin wieder einmal in die Schranken gewiesen […]

Die ÖVP und ihr Sozialsprecher Hattmannsdorfer haben offenbar den Unterschied zwischen einmaligen und laufenden Mitteln noch immer nicht begriffen. Übertragungsmittel zählen zu den einmaligen Mitteln, sind nicht frei verfügbar und […]

Die Gehaltsobergrenze für landesnahe Manager in Oberösterreich haben ÖVP-Chef Stelzer und FPÖ-Chef Haimbuchner endgültig durchbrochen. Die SPÖ-Initiative, dass kein Landes-Manager mehr als der Landeshauptmann verdienen darf, will Schwarz-Blau heute im […]

Am 12. November 1918 wurde in Österreich nach langem Kampf das Frauenwahlrecht eingeführt. Das heurige Jubiläum „100 Jahre Frauenwahlrecht“ ist nicht nur ein Anlass zurückzublicken, sondern auch wachsam und kämpferisch […]

Die Fassade der trauten Zweisamkeit zwischen Schwarz und Blau bröckelt ordentlich! Nachdem FPÖ-Klubobmann Mahr wegen des Neins von Bildungsminister Faßmann zur Deutschpflicht in Schulen auf den ÖVP-Politiker verbal losgegangen ist, […]

Seit länger als eineinhalb Jahren gibt es den Freiwilligennachweis, den die SPÖ Oberösterreich im März des Vorjahres in Linz präsentiert hat. Durch diesen Nachweis werden Kompetenzen aus der Freiwilligenarbeit einheitlich […]