„Ziehen Sie einen Schlussstrich, Herr Stelzer!“
Kein Tag ohne Einzelfall in der FPÖ „Es vergeht kaum ein Tag, an dem die FPÖ keine Einzelfälle liefert“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer in Bezug auf den Vorfall bei der […]
Aktuelles
Für ein gerechtes Oberösterreich
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„ÖVP stellt Machterhalt über politischen Anstand!“
Mit einem Neuwahlantrag und einer dringlichen Anfrage an Landeshauptmann Stelzer drängt die SPÖ in der heutigen Landtagssitzung auf ein Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition. Die Gründe dafür sind klar: Die schlimmsten Skandale […]
Türkis-Blaues Ablenkungsmanöver statt Übernahme von Verantwortung
SP-Chefin Gerstorfer zur Stelzer-Haimbuchner-PK: „Türkis-Blaues Ablenkungsmanöver statt Übernahme echter Verantwortung für Oberösterreich“ Dass Landeshauptmann Stelzer und sein Stellvertreter Haimbuchner nach dem skandalösen Ibiza-Video einfach zur Tagesordnung übergehen wollen, ist für […]
Breite Unterstützung für SPÖ-Initiative für Ausstieg aus EURATOM
Eine europaweite Abkehr von nuklearer Energiegewinnung ist der SPÖ in Oberösterreich seit Jahrzehnten ein ernstes Anliegen. Der Landtagsklub nimmt daher ganz bewusst in einem Jahr der Entscheidung für Europa den […]
EU-Wahl am kommenden Sonntag – Klimawende starten statt warten – Spitzenkandidat Heide: „Ob Luft, Boden oder Wasser: Unsere Lebensqualität darf nicht am Altar des Profits geopfert werden“
„Für uns ist der Kampf gegen den Klimawandel auch ein Kampf für soziale Gerechtigkeit. Die Europäische Union trägt hier besondere Verantwortung. Der Klimavertrag von Paris macht deutlich: Wenn wir massive […]
Landtag: SPÖ fragt LH Stelzer, wie viel Schaden er dem Land mit der FPÖ-Koalition noch verursachen will
„Alle handeln, nur Stelzer klammert an der Skandal-FPÖ und beschädigt damit Oberösterreich weiter“, begründet SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die Dringliche Anfrage an LH Stelzer für die Landtagssitzung am 23. Mai. Der […]
SP-Gerstorfer zur Fortsetzung der türkis-blauen Landesregierung: „Eine einzige Alibihandlung reicht LH Stelzer, um an der Skandal-FPÖ weiter klammern zu können“
Dass Landeshauptmann Stelzer die Koalition mit der nach der Ibiza-Affäre schwer angeschlagenen FPÖ nun doch fortsetzen will, kann SPÖ-Landeschefin Birgit Gerstorfer absolut nicht nachvollziehen. „Doskozil im Burgenland trennt sich von […]
Gerstorfer und Makor fordern vorgezogene Landtagswahlen: „Was muss noch alles passieren, damit LH Stelzer endlich aufwacht!“
Die SPÖ OÖ verlangt eine Neuwahl im Bundesland. Sie kündigte einen Neuwahlantrag an, dieser bräuchte allerdings die Zustimmung der ÖVP. Ein Angebot für einen fliegenden Wechsel von Blau nach Rot […]
ÖVP/FPÖ Zusammenarbeit auch in Oberösterreich beenden und Neuwahlen ausrufen
Dass die FPÖ nicht regierungsfähig ist, zeigt sich insbesondere nach der skandalösen Oligarchen-Spendenaffäre rund um Vizekanzler Strache und FP-Klubobmann Gudenus. „Es ist längst an der Zeit, auch in Oberösterreich einen […]
Worauf wartet der Bundeskanzler? Neuwahlen jetzt!
Noch vor einer Stellungnahme von Bundeskanzler Kurz, der Österreich seit 48 Stunden warten lässt, stellt die oberösterreichische Vorsitzende der SPÖ, Birgit Gerstorfer fest, dass an Neuwahlen kein Weg vorbeiführt. „Die […]
SP-Gerstorfer: Treten sie zurück Herr Strache!
Rasche Konsequenzen, fordert die oberösterreichische SP-Chefin Birgit Gerstorfer in Zusammenhang mit der Oligarchen-Spendenaffäre rund um Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz Christian Strache. „Wer bereit ist, öffentliche Aufträge gegen Wahlkampfspenden zu tauschen, […]
SPÖ bringt mündliche Anfragen zu Bienensterben, Adabei-Büro und Pendeln bei Lehrkräfte-Ausbildung ein
Drei mündliche Anfragen hat der SPÖ-Landtagsklub bereits zeitgerecht für die Landtagssitzung am 23. Mai eingebracht: Agrarsprecherin Gisela Peutlberger-Naderer fordert von Agrarlandesrat Hiegelsberger Antworten über die Situation der Bienen. Bildungssprecherin Sabine […]