SPÖ Oberösterreich

„Ohne Bienen geht es nicht – auch nicht für die Landwirtschaft. Deshalb muss es ein gemeinsames Interesse aller Beteiligten sein, die Ursachen des massiven Bienensterbens schonungslos aufzuarbeiten. Unabhängige Erkenntnisse wie […]

Einzelne mutige Gemeinden in Oberösterreich haben bereits vor Jahrzehnten hektarweise Baulandreserven angekauft und geben diese seitdem kostendeckend an junge Familien ab. „Spekulation und Preistreiberei beim Bauland haben keine Chance, wenn […]

TTIP und CETA sind unterschiedliche Ausformungen desselben Problems: Über den Umweg von Handels- und Investitionsschutzabkommen versuchen transnationale Konzerne die Demokratie zu entmachten. Das Lobbyingregister der EU-Kommission zeigt, dass fast alle […]

Die neue Dynamik der Bundesregierung beim Wohnbau ist Chance und Auftrag für Oberösterreich gleichzeitig, stellt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor klar. „Das Wohnbaupaket des Bundes schafft die Rahmenbedingungen für das dringend notwendige […]

Bei der heutigen Präsentation der Kindertagesheimstatistik für Oberösterreich hat ÖVP-Landesrätin Mag.a Doris Hummer als Ziel für den Ausbau der Kinderbetreuung definiert: „Alle Eltern, die eine Betreuung für ihre Kinder brauchen, […]

„Ich habe Verständnis für die Protestmaßnahmen der Beschäftigten und die Sorge der Betroffenen in der Behindertenhilfe, sie leisten großartige Arbeit. Mir geht es um die Absicherung des bestehenden Leistungsangebots und […]

Großes Verständnis für die Sorgen und auch die heutigen Proteste der Beschäftigten im Bereich der Dienstleistungen für Menschen mit Beeinträchtigungen zeigt SPÖ-Sozialsprecher Hans Affenzeller: „Ich kenne viele TeilnehmerInnen der heutigen […]

Scharf weist der Landesgeschäftsführer der SPÖ Oberösterreich, Peter Binder, die Kritik der Landtagsabgeordneten Schwarz von den Grünen an der budgetären Vorgehensweise im Sozialressort des Landes zurück: „Die Abgeordnete müsste genau […]

Das lange Verhandeln hat sich ausgezahlt! Über 882.000 UnterstützerInnen haben sich an der Kampagne “Lohnsteuer runter!” der Gewerkschaft beteiligt, seit gestern ist es fix: 6,7 Millionen Menschen in Österreich bekommen […]

„Die langen, harten Verhandlungen haben sich letztendlich ausgezahlt. Ich finde, das Ergebnis kann sich sehen lassen“, sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer zur Steuerreform. „Die Kernpunkte der Kampagne, die wir gemeinsam mit […]

Mit einem Dringlichkeitsantrag zum Schutz der Hypo Oberösterreich ist der SPÖ-Landtagsklub heute im Oö. Landtag für die Verteidigung der oberösterreichischen Interessen eingetreten. Konkret tritt die SPÖ für die Begrenzung des […]

Der SPÖ-Dringlichkeitsantrag für einen Wohnbaugipfel angesichts der Rekordzahl an Wohnungssuchenden in Oberösterreich ist in der heutigen Landtagssitzung nicht beschlossen worden. Für die ÖVP (LAbg. Dr. Csar) ist die Höchstzahl an […]