SPÖ Oberösterreich

„Ich habe Verständnis für die Protestmaßnahmen der Beschäftigten und die Sorge der Betroffenen in der Behindertenhilfe, sie leisten großartige Arbeit. Mir geht es um die Absicherung des bestehenden Leistungsangebots und […]

Großes Verständnis für die Sorgen und auch die heutigen Proteste der Beschäftigten im Bereich der Dienstleistungen für Menschen mit Beeinträchtigungen zeigt SPÖ-Sozialsprecher Hans Affenzeller: „Ich kenne viele TeilnehmerInnen der heutigen […]

Scharf weist der Landesgeschäftsführer der SPÖ Oberösterreich, Peter Binder, die Kritik der Landtagsabgeordneten Schwarz von den Grünen an der budgetären Vorgehensweise im Sozialressort des Landes zurück: „Die Abgeordnete müsste genau […]

Das lange Verhandeln hat sich ausgezahlt! Über 882.000 UnterstützerInnen haben sich an der Kampagne “Lohnsteuer runter!” der Gewerkschaft beteiligt, seit gestern ist es fix: 6,7 Millionen Menschen in Österreich bekommen […]

„Die langen, harten Verhandlungen haben sich letztendlich ausgezahlt. Ich finde, das Ergebnis kann sich sehen lassen“, sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer zur Steuerreform. „Die Kernpunkte der Kampagne, die wir gemeinsam mit […]

Mit einem Dringlichkeitsantrag zum Schutz der Hypo Oberösterreich ist der SPÖ-Landtagsklub heute im Oö. Landtag für die Verteidigung der oberösterreichischen Interessen eingetreten. Konkret tritt die SPÖ für die Begrenzung des […]

Der SPÖ-Dringlichkeitsantrag für einen Wohnbaugipfel angesichts der Rekordzahl an Wohnungssuchenden in Oberösterreich ist in der heutigen Landtagssitzung nicht beschlossen worden. Für die ÖVP (LAbg. Dr. Csar) ist die Höchstzahl an […]

Die  Festveranstaltung der SP Frauen OÖ zum Frauentag heute Samstag  im AktivPark in St. Georgen/Gusen war wieder ein eindrucksvolles Zeichen von Stärke und Frauensolidarität   und setzte damit in diesem Wahljahr […]

Nicht überrascht ist SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner von den Ergebnissen der heute präsentierten Familien- und Werte-Studie im Auftrag von LHStv. Franz Hiesl. „Das Bild von Familie hat sich über die Jahre […]

Für Aufregung in Oberösterreich sorgen derzeit die Aussagen von Landesschulratspräsient Fritz Enzenhofer, der an Schulen wieder Strafen einführen will. „Für mich ist die Schule eine Bildungsinstitution, keine Erziehungsanstalt“, sagt Landeshauptmann-Stv. […]

Der konkrete sozialdemokratische Initiativantrag lautet: „Die Oö. Landesregierung wird aufgefordert, im Sinne des nachhaltigen gesellschaftlichen Zusammenhalts neue gesetzliche Regelungen und Verordnungen des Landes Oberösterreich dahingehend zu überprüfen und zu gestalten, […]

Landeshauptmann-Stv. Entholzer: „Mit Flexi-Klausel beschönigt Schwarz-Grün die derzeitige Lage“ Die aktuellen Zahlen des AMS zeigen einmal mehr: Von einer Entspannung am Arbeitsmarkt kann absolut keine Rede sein. Ganz im Gegenteil, […]