SPÖ Oberösterreich

Für Aufregung in Oberösterreich sorgen derzeit die Aussagen von Landesschulratspräsient Fritz Enzenhofer, der an Schulen wieder Strafen einführen will. „Für mich ist die Schule eine Bildungsinstitution, keine Erziehungsanstalt“, sagt Landeshauptmann-Stv. […]

Der konkrete sozialdemokratische Initiativantrag lautet: „Die Oö. Landesregierung wird aufgefordert, im Sinne des nachhaltigen gesellschaftlichen Zusammenhalts neue gesetzliche Regelungen und Verordnungen des Landes Oberösterreich dahingehend zu überprüfen und zu gestalten, […]

Landeshauptmann-Stv. Entholzer: „Mit Flexi-Klausel beschönigt Schwarz-Grün die derzeitige Lage“ Die aktuellen Zahlen des AMS zeigen einmal mehr: Von einer Entspannung am Arbeitsmarkt kann absolut keine Rede sein. Ganz im Gegenteil, […]

„Zum heutigen Weltspartag sind gerade auch die Banken gefordert, sich auf ihre volkswirtschaftliche Kernaufgabe zu konzentrieren. Selbst wenn die Spekulation mit Währungen und Zinsderivaten für globale Finanzkonzerne sehr ertragreich ist, […]

„Die Patientenzufriedenheit hat seit Beginn der Spitalsreform von anfänglich über 85% auf nunmehr 75% kontinuierlich abgenommen. Diese Entwicklung nehme ich sehr ernst und sehe ich als Auftrag für eine noch […]

„Wir werden den Voranschlag zum Budget 2015 erst einmal genau analysieren – vor allem in Hinblick auf konjunkturbelebende Initiativen“, so Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer zu dem heute von Landeshauptmann Pühringer und […]

SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Dr.in Julia Röper-Kelmayr begrüßt die heute im Nationalrat beschlossenen Änderung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz (KAAZG): „Die überlangen Dienste von bis zu 49 Stunden am Stück zählen zu den Hauptursachen des […]

„Barbara Prammer hat sich nie damit zufrieden geben wollen, dass sich die Menschen frustriert von der Politik abwenden. Ganz im Gegenteil: Sie war stets bemüht, sie zu ermuntern, aktiv an […]

Als klaren inhaltlichen Erfolg bezeichnet SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger den heutigen Beschluss des ÖVP/Grün-Antrags für eine Info-Kampagne für mehr Ganztagsschulen in Oberösterreich. „Dem schwarzgrünen Antrag sind mehrere nahezu gleichlautende SPÖ-Initiativen vorangegangen, […]

„Die Proteste der Zivilgesellschaft tragen erste Früchte“, freuen sich der EU-Abgeordnete Josef Weidenholzer und Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer über die Empfehlung der EU-Kommission an die neue Handelskommissarin Cecilia Malmström, ISDS aus […]

Trotz der großen Finanzkrise ist es Österreich gelungen, die Armutsgefährdung der Bevölkerung im Vergleich zum Jahr 2008 deutlich zu reduzieren. Das belegen die heute veröffentlichten Daten der Statistik Austria, wonach […]

„Die Arbeitslosenzahlen in Oberösterreich steigen von Monat zu Monat kontinuierlich an und es ist kein Ende des Negativtrends abzusehen“, sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer. Vor allem ältere Menschen seien davon betroffen. […]