SPÖ Oberösterreich

Mit einer gemeinsamen Aktion beim „Momentum-Kongress für kritische Wissenschaft“ in Hallstatt machte der Europa-Abgeordnete und Präsident der Volkshilfe, Prof. Josef Weidenholzer, heute auf den Internationalen Tag gegen Armut aufmerksam. Mit […]

Die oberösterreichische SPÖ tritt für eine umfassende, wohl durchdachte Schulverwaltungsreform in Bundeszuständigkeit ein. Diese soll in der „Arbeitsgruppe Bildung“ der Bundesregierung erarbeitet werden. „Die Diskussion um einzelne Posten in den […]

Die SPÖ Oberösterreich hat gestern Abend bei einer Sitzung des Landesparteivorstands einstimmig beschlossen, der Plattform „TTIP stoppen Oberösterreich“ beizutreten. „Intransparente Freihandelsabkommen höhlen die Demokratie aus, die Spielräume der Politik werden […]

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von LR Dr. Strugl und AMS-Geschäftsführerin Gerstorfer unterstreicht der Vorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer, die Forderung nach einem Konjunkturpaket: „Wir brauchen eine aktive Arbeitsmarktpolitik, […]

Um Wohnraum für junge Menschen schnell, flexibel und günstig zur Verfügung stellen zu können, hat der SPÖ-Klub ein eigenes Modell entwickelt. Dieses baut auf den bestehenden Erfahrungen von Städten und […]

Dass die Spitalsreform in Oberösterreich eine Bettenreduktion mit sich gebracht hat, gehe in Ordnung. „Das war vereinbart, das hilft den Gemeinden, Kosten zu stabilisieren“, sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer anlässlich des […]

Als „dürftig“ bezeichnet der Freistädter Landtagsabgeordnete und SPÖ-Bezirksparteivorsitzende Hans Affenzeller den öffentlichen Einsatz von Landeshauptmann Pühringer für den Erhalt der Tilly-Kaserne in Freistadt: „Offenbar hat sich der Landeshauptmann mit der […]

Manfred Kalchmair, Bürgermeister von Sierning und Vorsitzender des oö. GemeindevertreterInnenverbandes (GVV), sieht es positiv, dass für Landeshauptmann Pühringer transparente Landesfinanzen ein Gebot der Stunde sind. Pühringer hatte damit auf den […]

SPÖ-Anti-Atom-Sprecherin Gerda Weichsler-Hauer verurteilt die Genehmigung der EU für eine 17,6 Milliarden-Pfund schwere Sonderförderung für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point. „Mit dieser Entscheidung geht die EU-Wettbewerbsbehörde auf Kollisionskurs mit den […]

Alle Jahre richtet sich rund um den Equal Pay Day die Aufmerksamkeit auf die völlig ungerechtfertigten  Einkommensunterschiede zwischen Frauen und Männern. Im Österreichvergleich schneidet Oberösterreich nicht gut ab. Nur in […]

Die SPÖ Oberösterreich arbeitet intensiv daran, Oberösterreich gerechter zu machen. Vor wenigen Wochen wurde das Demokratie-Modell der SPÖ Oberösterreich vorgestellt, das eine maßgebliche Absenkung der Zugangsbarrieren für BürgerInnen-Beteiligungsprojekte und BürgerInnenbefragungen […]

In der Frage wie es mit der unfallchirurgischen Notversorgung am Krankenhaus Grieskirchen weitergeht, fordern SPÖ-Landtagsabgeordneter Erich Pilsner und SPÖ-Stadtparteivorsitzender Christian Flotzinger von Gesundheitsreferent Landeshauptmann Pühringer Offenheit ein: „Der Landeshauptmann muss […]