SPÖ Oberösterreich

Die heutige Streikandrohung der Gewerkschaft macht für Sozial-Landesrätin Gertraud Jahn eine Neuverhandlung des bisher vorliegenden Maßnahmenpaketes in der Behinderten- und Wohnungslosenhilfe unabdingbar. „Die Sorge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Einrichtungen […]

In der Landtagssitzung am Donnerstag, 21. Mai 2015 bringt der SPÖ-Landtagsklub eine dringliche Bundesresolution und eine dringliche Anfrage an Landeshauptmann Dr. Pühringer zur Frage der AsylwerberInnen-Unterbringung ein. „Weil Innenministerin Mikl-Leitner […]

Insgesamt 16 Termine umfasst die große Mai-Tour der SPÖ Oberösterreich. Auch im Bezirk Gmunden gab’s am Sonntag und Montag einen Zwischenstopp. Beim Familienfest in Laakirchen sagte  Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer: „Ich […]

SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr zeigt sich enttäuscht darüber, dass bei der heutigen Unterausschusssitzung zur Spitalsreform nicht alle Betriebsratsvorsitzenden der Spitäler mit ihren wichtigen Anliegen gehört wurden: „Offensichtlich hat es bei […]

Überrascht reagiert die Landesvorsitzende der Sozialistischen Jugend Oberösterreich, Fiona Kaiser, auf die Forderung des Grünen Klubobmannes Gottfried Hirz im heutigen Kurier, die SJ solle Flüchtlinge im Europacamp unterbringen. „Wir sind […]

Seine Forderung nach einem Rücktritt von Innenministerin Mikl-Leitner hält der Landesgeschäftsführer der SP Oberösterreich, Peter Binder, auch am dritten Tag des Zeltstadt-Dramas aufrecht: “Die Innenministerin zeichnet sich durch Management by […]

Am Feiertag machte die Mai-Tour der SPÖ Oberösterreich, die an insgesamt 16 Terminen oberösterreichweit stattfindet, in Linz Halt. Landeshauptmann-Stellvertreter Entholzer besuchte zuerst den Samariterbund in Urfahr, die Polizeiinspektion im Lenaupark […]

Seit ihrem Amtsantritt zeichnet sich Innenministerin Mikl-Leitner durch eine permanente Verunsicherungspolitik aus: “Wachzimmer werden ohne erkennbare Strategie geschlossen und für das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung wichtiges Personal wird nicht nachbesetzt. In […]

Weidenholzer, der selbst an der Grenze zu Deutschland im oberösterreichischen Innviertel aufwuchs, sieht sich in seinen Warnungen vor der deutschen „Ausländermaut“ bestätigt. „Es kommt was kommen musste, aber in einem gemeinsamen […]

Nach der heutigen Präsentation der Wohnbaubilanz 2014 durch Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner fordert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die Landesregierung zu entsprechenden Schritten auf,  um das große Wohnbaupaket des Bundes ansprechen zu […]

Am Denkmal für den am 18. April 1945 hingerichteten Sozialdemokraten Richard Bernaschek und die inhaftierten und ermordeten SozialdemokratInnen im KZ Mauthausen nahm Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer heute im Rahmen der Befreiungsfeier […]

Sonntagsarbeit im großen Stil auch für Beschäftigte bei Handelsketten würde die neue Tourismusverordnung von Landeshauptmann Dr. Pühringer bereits ab 1. Juni in acht Salzkammergut-Gemeinden bringen. SPÖ-Landtagsabgeordnete Sabine Promberger aus dem […]