SPÖ Oberösterreich

„Die sozialdemokratische Antwort auf den Rekordwert an Wohnungssuchenden in Oberösterreich ist ein umfassendes Sonderwohnbauprogramm. Aber anstatt mit offensiven Maßnahmen für zusätzlichen Wohnraum zu sorgen, kürzen ÖVP, FPÖ und Grüne das […]

„Wenn Oberösterreich zum Bildungsland Nummer 1 werden will, dann dürfen wir uns nicht mit nur 18 kindgerechten Ganztagsschulen zufrieden geben. In einer Halbtagsschule mit bloßer Betreuung am Nachmittag erhalten die […]

Im Rahmen der heutigen Budgetdebatte vor dem Oö. Landtag betonte Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer einmal mehr die Bedeutung öffentlicher Investitionen zur Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit in Oberösterreich und zur Stärkung der […]

Mehr Klarheit, mehr Ehrlichkeit fordert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor in seiner Fraktionserklärung zum Oö. Landesbudget 2015 von Landeshauptmann Dr. Pühringer. „Kredite sind keine Drittmittel, sondern Schulden – selbst wenn Dr. Pühringer […]

„Damit Oberösterreich vom enttäuschenden letzten Platz im Wohnbau-Budgetvergleich weg kommt, brauchen wir eine deutliche Budgeterhöhung. Tatsächlich kürzen aber ÖVP und FPÖ das Budget für 2015 mit Zustimmung der Grünen weiter […]

Keine Entspannung am Arbeitsmarkt: Die Zahl der Jobsuchenden in Oberösterreich ist im November 2014 im Vergleich zum Vorjahresmonat erneut gestiegen, nämlich um 0,4 Prozentpunkte. Damit sind aktuell 36.335 Menschen in […]

„Die ÖVP-Forderung nach einer Pensionsautomatik ist absurd. Es gibt ja – bedauerlicherweise – auch keine Vollbeschäftigungsautomatik“, sagt Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer. Wer die Automatik für die Anhebung des gesetzlichen Pensionsalters fordere, […]

Bei der anstehenden Raumordnungsnovelle droht Raumordnungs-Landesrat Dr. Michael Strugl offenbar auf Maßnahmen zur Baulandsicherung für soziale Wohnbauten völlig zu vergessen, zeigt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor auf. „Es ist sicher sinnvoll, wenn […]

Jede fünfte Frau ist in Österreich von Gewalt in ihrem nahen Umfeld betroffen. Alleine in Oberösterreich wurden 2013 wieder 1073 Betretungsverbote gegenüber gewalttätigen Männern ausgesprochen. Betrachtet man Europa im Durchschnitt, […]

„Das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) ist unverzichtbar für unsere Gesellschaft, weil es seit Jahren engagierte antifaschistische Arbeit mit jungen Menschen leistet und ein Garant dafür ist, dass die Verbrechen des […]

„Es irritiert, wenn Gesetzesnovellen, die bereits im Unterausschuss zur Klärung letzter Detailfragen behandelt werden, vom politischen Mitbewerber als ‚eigene Forderungen‘ aufgekocht werden. Ich freue mich aber dennoch, dass die ÖVP […]

“Der kürzlich präsentierte Kinderbetreuungs-Atlas 2014 der Arbeiterkammer Oberösterreich stellt den sozialdemokratischen Städten und Gemeinden in Sachen Qualität und Umfang ihrer Kinderbetreuungsangebote ein ausgezeichnetes Zeugnis aus”, ist Gemeinde-Referent Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer […]