SPÖ Oberösterreich

Nach der Kritik des Bundesrechnungshofs am Oö. Rechnungsabschluss 2013 hat Landeshauptmann Pühringer nun öffentlich angekündigt, eine Vermögensbilanz des Landes im Jahr 2015 zu erstellen. „Damit folgt Landeshauptmann Pühringer auch einer […]

Pünktlich zum Schulbeginn verteilt die Aktion kritischer Schüler_innen (AKS) gemeinsam mit der Sozialistischen Jugend (SJ) in ganz OÖ Schulkalender. Die neuen A5-Schulplaner sind das perfekte Serviceangebot für Schülerinnen und Schüler, […]

Zur heute präsentierten OECD-Studie „Bildung auf einen Blick“ nimmt SPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Sabine Promberger Stellung: „Der Bericht macht bei allen positiven Entwicklungen in Österreich leider eindeutig sichtbar, dass der Bildungserfolg heimischer […]

Anlässlich der heute präsentierten OECD-Studie, wonach es vor allem Kinder aus sozial benachteiligten Haushalten auch in der Bildung schwerer haben, fordert der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer, ein […]

Zur heutigen Pressekonferenz von Landeshauptmann Dr. Pühringer betreffend die Entwicklung der oberösterreichischen Spitalslandschaft, hält SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Dr.in Julia Röper-Kelmayr fest: „Die heute präsentierten Vergleichszahlen von 2000 bis 2013 sind zweifelsohne […]

Im gestrigen ORF-Sommergespräch in OÖ HEUTE spricht Landeshauptmann Dr. Pühringer von einem hohen Wohnbauniveau in Oberösterreich. Für SPÖ-Klubvorsitzenden und Wohnbausprecher Christian Makor ist das aufgrund der Faktenlage in keiner Weise […]

“Das große Interesse an der öffentlichen Konsultation zum Investitionsschutz im Rahmen des EU-US Freihandelsabkommens (TTIP) sorgt bei  Karel de Gucht offensichtlich nicht für Freude”, stellt der SPÖ EU-Abgeordnete Josef Weidenholzer […]

Der Unterausschuss Extremismus des Oö. Landtages trat heute zu seiner zweiten Sitzung zusammen. Dabei waren im Besonderen die Schmieraktionen in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen und die Schändung eines Grabes in dieser […]

Erfreut zeigt sich der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer, über die heutige Angelobung von Alois Stöger als Infrastrukturminister. „Alois Stöger hat bereits im Gesundheitsministerium bewiesen, dass er ein […]

Vor der parlamentarischen Sommerpause haben sich die SPÖ und vier weitere Nationalratsparteien auf die Eckpunkte einer Untersuchungsausschuss-Reform geeinigt. Sie soll bis Herbst in eine Gesetzesvorlage gegossen und beschlossen werden. SPÖ-Klubvorsitzender […]

SPÖ-Kultursprecherin LAbg. Petra Müllner kritisiert die Förderung des Blockbusters „Mission Impossible V“ durch das Wirtschaftsministerium: „Während für  österreichische Filminitiativen kaum Geld da ist und sie oft ums Überleben kämpfen, fällt […]

„Während SPÖ und ÖVP auf Nationalratsebene gerade ein Rederecht für EU-Abgeordnete umsetzen, haben in Oberösterreich ÖVP und Grüne eine solche Initiative der SPÖ einfach abgelehnt“, erinnert SPÖ-Klubobmann Christian Makor an […]