SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Feuerwehrsprecher Erich Pilsner bekräftigt die SPÖ-Forderung nach einem vollen Versicherungsschutz für Naturkatastrophen: „Die Auswirkungen der Erderwärmung  auf das Wetter werden immer deutlicher. Der heurige Sommer zeigt sich bislang verregnet, mit […]

SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Erich Rippl sieht die ablehnende Position der SPÖ zur deutschen Maut für AusländerInnen durch das jüngste Gutachten des Bundestages bestätigt. Deutschlands CSU-Verkehrsminister Alexander Dobrindt hält zwar eisern an […]

In der Diskussion um die Unterbringung von bis zu 100 zusätzlichen AsylwerberInnen in Gallspach meldet sich der regionale SPÖ-Landtagsabgeordnete Erich Pilsner zu Wort: „Das Vorgehen von Innenministerin Mikl-Leitner ist unehrlich […]

Die dramatische Entwicklung auf Oberösterreichs Arbeitsmarkt setzte sich leider auch im Juli 2014 fort. Im Vergleich zum Juli des Vorjahres stieg die Zahl der Arbeitssuchenden um 13,2 Prozent auf 34.043 […]

Die neuerlichen dramatischen Arbeitslosenzahlen in Oberösterreich erfordern dringend Maßnahmen, um Wirtschaft und Beschäftigung anzukurbeln. Mit der Forderung nach einem Konjunkturpaket wendet sich der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer […]

„In der Bildung gibt es zahlreiche Baustellen, die schon jetzt in den Wirkungsbereich des Landes Oberösterreich fallen und jederzeit angegangen werden können. Statt neue Bürokratie durch die Verländerung der Schulen […]

Verwundert reagiert der SPÖ-Landesgeschäftsführer Peter Binder auf die Aussagen der grünen Verkehrssprecherin Ulrike Schwarz: „Offenbar vergisst die grüne Landtagsabgeordnete, dass es seit 2003 eine schwarz-grüne Regierungskoalition auf Landesebene  gibt, ohne […]

„Das CSU-Prestigeprojekt ‚PKW-Maut nur für Ausländer‘ belegt, dass führende deutsche Politiker noch nicht im gemeinsamen Europa angekommen sind. Wenn selbst die negativen Folgen dieser Maßnahme für Deutschland ignoriert werden, dann […]

Auf das heute erschienene Interview mit Landeshauptmann Josef Pühringer in der Zeitschrift NEWS reagiert die 2. Landtagspräsidentin und Frauensprecherin der SPÖ im Landtag, Gerda Weichsler-Hauer: „Die Aussage, die oberösterreichische Landeshymne […]

Schon beim EU-Regionenranking (RCI) 2013 war die mangelnde Durchdringung mit Breitband-Internet ein Hauptgrund für das durchwachsene Abschneiden Oberösterreichs. „Umso wertvoller ist der Beitrag von Ministerin Bures zu beurteilen, die heute […]

Anlässlich des Schuldspruchs gegen den deutschen Studenten Josef S. nimmt der  Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer, heute erneut Stellung, um den im Prozess angewendeten § 274 StGB, Landfriedensbruch, […]

Mit großer Sorge nimmt der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer, zum Urteil gegen den antifaschistischen Demonstranten Josef S. Stellung: „Ich vermisse jegliche Verhältnismäßigkeit wenn auf Basis einer derart […]