SPÖ Oberösterreich

Mit dem Ausbau der Kinderbetreuung begründen ÖVP und FPÖ offiziell ihre neuen Kindergartensteuern. Tatsächlich kürzen sie im Landesbudget 2018 aber das Kindergartenbudget um mehr als 9 Millionen Euro. „Eine Doppelmoral, […]

Mit drei mündlichen Anfragen zu Kernfragen des schwarzblauen Kürzungsprogramms – Kindergarten, Investitionen und Kultur – startet der SPÖ-Klub in die Landtagssitzung am 9.11.2017. Außerdem tritt der SPÖ-Klub für den Erhalt […]

Heute um 11.54 Uhr wurde der Voranschlag für den Landeshaushalt 2018 an Landesrätin Birgit Gerstorfer übermittelt. Damit bleiben Birgit Gerstorfer als Mitglied der Landesregierung gerade einmal drei Stunden Zeit, um […]