SPÖ Oberösterreich

Die SPÖ Oberösterreich unterstützt den überparteilichen und friedlichen Protest gegen die unsoziale Politik der schwarz-blauen Bundesregierung – auch in Oberösterreich! Bei den Donnerstagsdemos der Initiative „In Linz ist Donnerstag“ wollen wir uns deshalb zukünftig einbringen.   Hier geht’s zur Initiative: www.in-linz-ist-donnerstag.at/   Über die Initiative: Steh auf! Geh mit! Auch in Linz ist Donnerstag! Über […]

Wir sagen NEIN zur schwarz-blauen Zerschlagung der Sozialversicherungen. Warum? Wir haben einige Fakten gesammelt, die unseren Widerstand untermauern. Denn für uns als SPÖ Oberösterreich ist klar: Wir treten ein für eine starke Sozialversicherung für uns alle in Oberösterreich!   Wir haben uns überlegt, wie man gegen die Zerschlagung der Sozialversicherungen aktiv werden kann. Du findest […]

Kulturvereine und -initiativen, die in diesen Wochen Antworten auf ihre Förderansuchen bekamen, sind verzweifelt. Die Kulturszene fällt, wie viele andere Bereiche auch, dem Kürzungsprinzip von LH Thomas Stelzer zum Opfer. „Kunst und Kultur werden in der schwarz-blauen Spardoktrin als Ware angesehen, die möglichst viel Gewinn abwerfen soll. Abgesehen von der dramatischen persönlichen Situationen vieler Kulturschaffender […]

Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer hat sich dem Kulturressort intensiv gewidmet und das Budget in seiner Zeit als Kulturreferent deutlich ausgebaut. Unter dem neuen Landeshauptmann Thomas Stelzer soll das kulturpolitische Lebenswerk seines Vorgängers nun mit wenigen Federstrichen zunichte gemacht werden. Was plant Schwarz-Blau? Der schwarz-blaue Kahlschlag im Kulturbudget sieht vor, eine Summe von 6.700.000 € zu streichen. […]

Die Fachhochschulen der FH Oberösterreich sind derzeit neben der FH Burgenland, der FH Joanneum, dem BMLV und der FH Vorarlberg die einzigen, die keine Studiengebühren einheben (Quelle: Österreichische Hochschüler_innenschaft). Das bedeutet, dass die Studierenden an diesen Einrichtungen neben dem ÖH-Beitrag keine weiteren Gebühren zahlen müssen. Was plant Schwarz-Blau? Das Spardiktat des Landesbudgets 2018 sieht vor, […]

Das Sozialbudget wird vom schwarz-blauen Kahlschlag besonders getroffen. ÖVP und FPÖ schneiden hier in einen Bereich hinein, in dem ein großer Teil der Mittel für das angestellte Betreuungspersonal verwendet wird. Geld, das eingesetzt wird, um alten Menschen, Menschen mit Beeinträchtigung und vielen mehr eine gute und hochwertige Betreuung und Versorgung bieten zu können. Nun wird […]

Im Jahr 2009 hat die ÖVP  kurz vor der Landtagswahl die langjährige SPÖ-Forderung nach einem Gratiskindergarten übernommen. Das Projekt wurde daraufhin umgesetzt und trug zur Entlastung Tausender Familien in Oberösterreich bei. Nun, neun Jahre später, schafft Schwarz-Blau den Gratiskindergarten wieder ab. Was plant Schwarz-Blau? Offiziell wird das Vorhaben so begründet, dass die Kinderbetreuung ausgebaut wird. […]

„Die wilden Anschuldigungen von ÖVP-Landesgeschäftsführer Hattmannsdorfer gegenüber Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer sind unter der Gürtellinie, völlig aus der Luft gegriffen und haben mit seriöser politischer Arbeit nichts zu tun“, sagt SPÖ Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer. Im Gegensatz zu Landeshauptmann Stelzer und Hattmannsdorfer stehen bei Birgit Gerstorfer stets die Menschen und deren Schicksale im Vordergrund – während die […]

Zur heutigen Pressemeldung von Landeshauptmann Thomas Stelzer bezüglich des Sozialbudgets gibt Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer folgende Richtigstellung ab: Die Darstellung von LH Stelzer zum heutigen Verhandlungsergebnis des Sozialbudgets erweckt den Eindruck, wonach im Sozialbudget eine bisher unbekannte Budgetlücke gefunden worden wäre. Das ist falsch. Vielmehr hat sich der Landeshauptmann heute – auch auf Druck der Sozialunternehmen […]

Verärgert zeigt sich der Sozialsprecher der SPÖ im oberösterreichischen Landtag, Landtagsabgeordneter Peter Binder, über die heutige VP-Interpretation der von der Landesregierung beauftragten Studie der Wirtschaftsuniversität zum Projekt „Sozialressort 2021+“. „Hattmannsdorfer hat die Studie entweder beim Lesen nicht verstanden oder bei der heutigen Präsentation nicht zugehört. Sowohl schriftlich als auch heute mündlich haben die Studienautoren festgehalten, […]

Im Landesbudget für 2018 kürzen Wohnbaureferent Haimbuchner und Finanzreferent Stelzer die Wohnbaumittel um Euro 9,5 Mio, obwohl in Oberösterreich knapp 50.000 Haushalte auf Wohnungssuche sind und die Mietpreise rasant steigen. „Stark steigende Mieten sind auch in Oberösterreich ein zentraler Inflationstreiber. Aber anstatt dieser Herausforderung offensiv zu begegnen, kürzen Stelzer und Haimbuchner die Wohnbaumittel für 2018 […]

Mit dem Ausbau der Kinderbetreuung begründen ÖVP und FPÖ offiziell ihre neuen Kindergartensteuern. Tatsächlich kürzen sie im Landesbudget 2018 aber das Kindergartenbudget um mehr als 9 Millionen Euro. „Eine Doppelmoral, die einer Wählertäuschung sehr nahe kommt“, sagt SP-Familiensprecherin Petra Müllner. „Ein Blick auf das Budgetkapitel Kindergärten im Voranschlag 2018 zeigt, dass massiv gekürzt wird, der […]