SPÖ Oberösterreich

Die SPÖ Oberösterreich unterstützt den überparteilichen und friedlichen Protest gegen die unsoziale Politik der schwarz-blauen Bundesregierung – auch in Oberösterreich! Bei den Donnerstagsdemos der Initiative „In Linz ist Donnerstag“ wollen wir uns deshalb zukünftig einbringen.   Hier geht’s zur Initiative: www.in-linz-ist-donnerstag.at/   Über die Initiative: Steh auf! Geh mit! Auch in Linz ist Donnerstag! Über […]

Über die heute von FPÖ und ÖVP angekündigte  Deckelung bei der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) zeigt sich Landesrätin Birgit Gerstorfer sehr verwundert, da auf ihre Initiative hin am kommenden Donnerstag eine lange und professionell vorbereitete Novelle zur BMS im Landtag eingebracht wird, deren Fokus  stark auf der (Wieder-) Eingliederung der BMS – BezieherInnen in den Arbeitsmarkt […]

In den letzten Tagen sind die Medien voll mit der Frage, wie arbeitswillig denn Arbeitslose sind. Die Wirtschaftskammern Oberösterreich und Tirol machen mobil und fordern Betriebe auf, Arbeitslose, die nur einen Stempel wollen verstärkt zu melden. Für die SP-Vorsitzende Birgit Gerstorfer ist klar: „Erfolgreiche Arbeitsuche der ArbeitnehmerInnen und erfolgreiche MitarbeiterInnensuche der ArbeitgeberInnen sind ein wechselseitiger […]

Bericht über eine Reise in den Nordirak von 1.- 3. Juni 2016 Eine halbe Stunde vor der vereinbarten Zeit kommt Hazim Kuli am Freitagmorgen in unser Hotel im nordirakischen Dohuk. Erst am Vorabend war es uns gelungen, ihn telefonisch zu erreichen. Wir waren etwas unsicher, ob es richtig war, ihn zu kontaktieren, aber es schien, […]

SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Schaller: „Arbeitsplätze sind das politische Kernthema!“ Mit großer Sorge nimmt SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Hans-Karl Schaller die neuerliche Steigerung der Arbeitslosigkeit in Oberösterreich mit +2,7% im Mai 2016 zur Kenntnis: „Die Arbeitslosigkeit bei Menschen über 50 Jahren ist um 8,1% gestiegen, auch Frauen sind mit +5,7% hart betroffen. Dabei haben es Ältere und Frauen beim Wiedereinstieg in […]

Wer wie Pühringers VP die falschen Fragen stellt, kann nicht die richtigen Problemlösungen finden Erneut legt Oberösterreichs ÖVP, diesmal in Person von Landesparteichef Landeshauptmann Dr. Pühringer, Zeugnis dafür ab, dass es ihr an sozialer Kompetenz mangelt. „Auch Pühringer spielt die Ärmsten der Armen gegeneinander aus. Asylberechtigte sollen weniger Mindestsicherung bekommen als andere gleich Bedürftige. Und […]

Tagelang hatten sie am Grenzzaun gewartet. In der Hölle von Idomeni. Regen und Kälte ausgesetzt, voller Ungewissheit und Angst. Endlich durften sie die Grenze zu Mazedonien passieren. Seit Österreich am 17.Februar eine Tagesobergrenze eingeführt hatte, wurde täglich nur mehr eine bestimmte Anzahl durchgelassen. Einmal waren es 100 ein andermal 500. Man konnte hoffen, irgendwann dran […]

Nur 250 Kilometer lang ist die Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien, derzeit Dreh- und Angelpunkt der Flüchtlingsbewegung. Wer legal von Griechenland nach Mazedonien will, muss nach Idomeni, ein kleines Dorf, wo zehntausende Menschen ausharren und darauf warten den Grenzübergang passieren zu dürfen und weiter in den mazedonischen Ort Gevgelija zu ziehen. Getrennt sind die beiden […]

„Ich kandidiere nicht mehr für den Landtag, aber ich möchte meine letzten Wochen als Abgeordneter dafür nutzen, den vielen Menschen mit Beeinträchtigungen und ihren pflegenden Angehörigen neue Hoffnung zu geben. Denn nach der Landtagswahl wird der politische Fahrplan für die nächsten sechs Jahre gestaltet und dieser Fahrplan muss einen Sozialschwerpunkt umfassen – sowohl bei der […]

Weltweit gingen heute hunderttausende Menschen auf die Straße, um gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA zu demonstrieren. Anlässlich dieses Aktionstages war auch Linz am Vormittag Schauplatz einer Großveranstaltung, zu der die Plattform „TTIP stoppen“ aufgerufen hat und an der unter anderem Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer, Landesrätin Gertraud Jahn und die […]

Es zeichnet sich immer deutlicher ab, dass das Land Oberösterreich – besser gesagt die Hypo OÖ, die mehrheitlich im Besitz des Landes ist – im Rahmen des Heta-Zahlungsmoratoriums kurzfristig rund 100 Millionen Euro aufbringen muss. „Die SPÖ Oberösterreich ist aus Solidarität mit den Menschen in Kärnten dafür, zu helfen. Nichtsdestotrotz muss ich  zum wiederholten Mal […]