SPÖ Oberösterreich

Die Feuerwehr kommt kaum zum Einsatzort und die Polizei sagt, dass man gegen die vielen Rettungsgassen-Sünder nichts tun kann – diese Situation sieht SP-Sicherheitssprecher Hermann Krenn kritisch: „Natürlich geht es im Einsatzfall primär um rasche Hilfe für die Verunfallten. Wenn aber in der zuständigen Abteilung die Rettungsgasse als ständiger Problemfall bekannt ist, dann ist das […]

Welser FPÖ will Jugendherberge am Schl8hof schließen Allein im Jahr 2016 nächtigten von Jänner bis Juli nahezu 2800 Gäste in der Welser Jugendherberge. Ausgelastet war die Einrichtung vor allem bei Sport- und Jugendveranstaltungen in Wels. Dabei sind kulturelle Frequenzbringer wie „music unlimited“ oder das gerade stattfindende „Youki“ Festival noch gar nicht eingerechnet. Mit der geplanten […]

Deutschpflicht in der Schulpause bleibt auch nach dem 7. Anlauf bildungspolitischer Unfug Der ÖVP/FPÖ-Koalitionskarren ist mit seinen wiederholten Beschlüssen zur Deutschpflicht in der Schulpause bereits mehrfach gegen die Wand gefahren. „Um über die Misserfolge hinwegzutäuschen, bezeichnen die Koalitionspartner ihre Initiativen öffentlich auch gar nicht mehr als Deutschpflicht in der Schulpause. FPÖ-Klubobmann Mahr beruft sich gar […]

Nachspiel im Landtag zum rechten Kongress LAbg. Promberger und LAbg. Buchmayr: „Es geht um das Ansehen unseres Landes“ Der Kongress der selbsternannten Verteidiger Europas vom 29. Oktober 2016 wird Thema im Landtag am 17. November 2016 sein. SPÖ und Grüne fordern von der Landesregierung klare Richtlinien für die Vermietung von Räumlichkeiten des Landes. „Der rechte […]

SP-Vorsitzende und Gemeinde-Landesrätin Birgit Gerstorfer zur Volksbefragung in Peuerbach, Bruck-Waasen und Steegen: „Ich selbst habe mich im Rahmen der Abschlussveranstaltung der Diskussionsabende zur Gemeindefusion im Melodium Peuerbach klar für die Zusammenlegung aller drei Gemeinden ausgesprochen. Ich habe aber ebenso unterstrichen, dass die Bürgerinnen und Bürger der drei Gemeinden in der Frage der Gemeindefusion das letzte […]

Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus breiten sich gerade überall in Europa wieder aus – und wir müssen dabei erleben, wie das zu weiten Teilen nicht nur stillschweigend akzeptiert, sondern sogar wieder salonfähig wird. Für alle überzeugten Demokratinnen und Demokraten, für alle, die dafür eintreten, dass Österreich und Europa aus den Schrecken der Vergangenheit für immer ihre […]

Rechter Kongress: Gemeinsame Fotoaktion der Parteichefinnen von SPÖ und Grünen Oberösterreich gibt die Bühne für rechte Demagogen und Verschwörungstheoretiker. Sie nennen sich „Verteidiger Europas“ und werden in den offiziellen Repräsentationsräumen des Landes OÖ Angstmache und Diffamierung verbreiten. Die unabhängigen Medien werden ausgesperrt und die Pressefreiheit damit massiv eingeschränkt, an einem freien Meinungsaustausch haben die Organisatoren […]

SP-Vorsitzende zeigt sich mit Ergebnis aus SPÖ Präsidium zufrieden Zufrieden mit dem Ergebnis der heutigen SPÖ- Präsidiumssitzung zeigt sich die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Birgit Gerstorfer: „Die Mitgliederbefragung und die stark besuchten  Demonstrationen gegen CETA und TTIP haben sich gelohnt. Ich möchte mich an dieser Stelle klar und deutlich bei allen bedanken, die sich hier […]

SPÖ Oberösterreich erneuert Forderung zur Aufkündung des Mietvertrages in den Redoutensälen  Anlässlich eines heute versendeten offenen Briefes des Mauthausen Komitee Österreich, den mehr als 60 Vertreter und VertreterInnen öffentlicher Institutionen und NGOs, KZ-Überlebende und Prominente an Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer gerichtet haben, erneuert auch die Parteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Birgit Gerstorfer, ihre Aufforderung, den Mietvertrag […]

Anzahl rechtsextremer Tatbestände erfordern Gegenmaßnahmen und Sensibilität statt öffentlichen Raum für rechte Organisationen Dass die schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich den Mietvertrag für den Kongress des „Europäischen Forums Linz“ nicht aufkündigen will, löst bei der Landesgeschäftsführerin der SPÖ Oberösterreich, Bettina Stadlbauer, nach wie vor Kopfschütteln aus. „Wenn man öffentliche Räumlichkeiten wissentlich für rechtsextremes Gedankengut öffnet und […]

Mehrheit der Landesregierung spricht sich gegen die Erstellung von Vergaberichtlinien für Landesräumlichkeiten aus Mit Kopfschütteln muss die SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer das Stimmverhalten der schwarz-blauen Landeskoalition in Sachen des Kongresses des „Europäischen Forums Linz“ zur Kenntnis nehmen. „Neben der neuerlichen Ablehnung der Aufkündigung des Mietvertrages wurde auch der Antrag zur Erarbeitung von Vergaberichtlinien für Landesräumlichkeiten mit […]

Auf Initiative von Landesrätin Birgit Gerstorfer wird in der heutigen Regierungssitzung der für Ende Oktober in den Linzer Redoutensälen angekündigte rechte Kongress selbsternannter „Verteidiger Europas“ thematisiert. In ihrem Antrag fordert die SPÖ-Vorsitzende eine Aufkündigung des Mietvertrages durch das Land Oberösterreich. Gleichzeitig wird Gerstorfer die Erstellung von Richtlinien für die Vermietung von Veranstaltungsräumlichkeiten einfordern: „Der Eigentümer […]