SPÖ Oberösterreich

Die freie Schulwahl bei Neuen Mittelschulen in Oberösterreich bereits ab Herbst 2016 wackelt. Dieses Ergebnis brachte eine mündliche Anfrage von SP-Bildungssprecherin Sabine Promberger beim zuständigen Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Thomas Stelzer in […]

Auch alleinerziehende berufstätige Mütter wären von Kürzung durch Schwarz-Blau stark betroffen Im Jahr 2015 haben in Oberösterreich 14.972 Personen die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) bekommen, davon waren 8235 Frauen. Insgesamt gab […]

Der SP-Landtagsklub begrüßt die vom Landesrechnungshof (LRH) heute veröffentlichten Empfehlungen zur Haushaltsverrechnung des Landes. Der jüngste Prüfbericht des LRH zeigt auf, dass das Land den Veröffentlichungspflichten nach den Regeln des […]

SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Hans-Karl Schaller: „Schützen wir unseren Standort und unsere Arbeitsplätze vor staatlich subventionierter chinesischer Billigproduktion!“ Immerhin leicht positive Signale kommen vom oberösterreichischen Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit ging im Februar gegenüber dem […]

SPÖ-Initiative zum Schutz gegen Preisdumping wird von ÖVP/FPÖ unterstützt  Gegen Anmeldegebühren an der Universität Linz setzt sich der SPÖ-Klub mit einem Dringlichkeitsantrag bei der kommenden Landtagssitzung am 3. März 2016 […]

Kürzung der Mindestsicherung falscher Weg – aktive Arbeitsmarktpolitik ist gefragt! An der morgigen Demonstration der Plattform Solidarität Oberösterreich wird als Vertreter der Sozialdemokratie unter anderem SPÖ-Landesgeschäftsführer Landtagsabgeordneter Peter Binder teilnehmen: […]

Als falsche Maßnahmen zur falschen Zeit bezeichnet SP-Klubvorsitzender Christian Makor das von LH-Stv. Haimbuchner (FPÖ) beabsichtigte Streichen der Landesförderungen für Wärmepumpen und Solaranlagen. Eine entsprechende Regierungsverordnung ist bereits in Begutachtung. […]

Einig zeigten sich die Landtagsfraktionen in der heutigen Sitzung des Unterausschusses Landesverfassung, dass vor der Diskussion über Proporz oder Nicht-Proporz der Parlamentarismus in Oberösterreich gestärkt werden muss. „Das positive Bekenntnis […]

Fehlende Budgetmittelansätze für die Erhaltung der Landesstraßen kritisiert der Landesrechnungshof in seiner heutigen Folgeprüfung „Erhaltungsmanangement Landesstraßen“. Auch SP-Verkehrssprecher Erich Rippl sieht großen Handlungsbedarf: „Im Straßenbudget sind Millionenbeträge für mehrjährige Neubauprojekte […]

3,5 Millionen europäische Arbeitsplätze – viele davon in Oberösterreich – stehen auf dem Spiel, wenn China den Status als Marktwirtschaft erhält und die EU dadurch ihre Anti-Dumping-Maßnahmen weitgehend verliert. Die […]

Die zunehmende Verrohung der Gesellschaft und die 180 Grad-Kehrtwendung der SPÖ in Sachen Flüchtlingspolitik bereitet der SP-Landesfrauenvorsitzenden LAbg. Sabine Promberger große Sorgen: „Besonders betroffen davon sind Frauen und ihre Kinder, […]

Zwei Wochen lang haben bildungshungrige OberösterreicherInnen noch die Chance, die guten, alten Förder-Richtlinien des Bildungskontos in Anspruch zu nehmen, bevor ab 1. März 2016 die Kürzungen von ÖVP und FPÖ […]