SPÖ Oberösterreich

Die SPÖ OÖ reiht sich gemeinsam mit den Naturfreunden Oberösterreich in die Liste der UnterstützerInnen der parlamentarischen Bürgerinitiative für einen Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag ein. „Österreich bekennt sich in […]

„Der Wahlsonntag hat für mich, wie auch für die gesamte oberösterreichische Sozialdemokratie, schmerzhafte Ergebnisse gebracht. Die Flüchtlingsthematik war ein Grund dafür, dass die eigentliche Entscheidung über landespolitische Themen in den […]

37.005 Menschen, die derzeit in Oberösterreich auf Arbeitssuche sind (im September 2014 waren es 33.574) – von einer Entspannung am Arbeitsmarkt kann man noch immer nicht sprechen. Im Gegenteil: „Wenn […]

Zwei Mal haben SPÖ, FPÖ und Grüne gemeinsam in der vergangenen Landtagsperiode für die verpflichtende Einrechnung des Landeshauptmanns auf die Parteiliste gestimmt. Die ÖVP hat jedoch ihre Veto-Macht mit 28 […]

„Wir brauchen im vereinten Europa sicher keine neuen Grenzen für Strom. Deshalb lehne ich die Empfehlung des EU-Energieregulators auf Aufteilung der deutsch-österreichischen Strompreiszone ab. Diese gemeinsame Zone führt derzeit zu […]

„Die mir von der FPÖ unterstellte Geschmacklosigkeit weise ich zurück. Ein bisschen verzweifelt bin ich aber tatsächlich angesichts der Nazi-Wiederbetätiger und Faschismus-Verharmloser, die da über FPÖ-Listen in die demokratischen Institutionen […]

Die SPÖ Oberösterreich ist heuer im Wahlkampf in Sachen BürgerInnen-Beteiligung völlig neue Wege gegangen – mit insgesamt sechs sogenannten Talk-too-Telefonkonferenzen, die so ähnlich funktionieren wie eine Radioshow. „Bei der letzten […]

In der Debatte um den Verlauf der Landesgrenze am Dachstein im Bereich des „Eispalasts“ zeigt die Gmundner SPÖ-Landtagsabgeordnete Sabine Promberger eine neue Facette auf: „Mich verwundert, dass sich FPÖ-Landesrat Haimbuchner […]

In den letzten Wochen wurde aus Kreisen von Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung der bezahlte Kuraufenthalt immer wieder in Frage gestellt. So auch diesen Mittwoch beim Radio Oberösterreich Stammtisch in St. Martin […]

Die von Landeshauptmann Dr. Pühringer vorgestellte Pflegegarantie kann laut SPÖ-Sozialsprecher Hans Affenzeller nur funktionieren, wenn gleichzeitig die bedarfsgerechte Finanzierung gesichert wird: „Allein in den kommenden 20 Jahren wird der Pflegebedarf […]

Die neu gebildete Anti-Atom-Allianz der Regionen hat für 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer großes Zukunftspotential, wenn sie ernsthaft zusammenarbeitet: „Ich trete seit Jahren für eine regionale Vernetzung gegen Atomenergie nach dem […]

Vergangene Woche waren es 90.000 Frühstückskipferl, heute insgesamt 120.000, die in den frühen Morgenstunden mit Flyer (siehe Anhang) im gesamten Bundesland von der SPÖ Oberösterreich verteilt worden sind. „Wir wollten […]