SPÖ Oberösterreich

Bereits im März forderte die SPÖ Oberösterreich, die Milliardengewinne der Energieriesen zu besteuern. Reichlich spät lenkt nun auch die Bundesregierung ein und handelt. Als „längst überfällig“ bezeichnet SPÖ-Landesvorsitzender Michael Lindner […]

In knapp einem Monat ist Weihnachten. Und die Situation für viele Familien in Oberösterreich hat sich durch die Teuerung stark verschärft. Frostige Weihnachten, klamme Hände und ein leeres Konto unter […]

Landesgeschäftsführer Florian Koppler: „Neuer Kommunikationschef steht für inhaltliche und methodische Öffnung der Sozialdemokratie“

Ausstieg aus Mutter-Kind-Pass mit dramatischen gesundheitlichen und finanziellen Folgen Aufgrund fehlender Anpassungen bei der Entlohnung der Ärzt:innen droht 2023 ein Aus für den Mutter-Kind-Pass. Ein Ende dieser Errungenschaft würde nicht […]

SPÖ-Frauen fordern endlich klare Konsequenzen und Distanzierung von Tat und Täter Nachdem die Nichtigkeitsbeschwerde des ÖVP Ex-Bürgermeisters Jürgen Höckner vom Obersten Gerichtshof abgewiesen wurde, ist das Urteil vom Oktober 2021 […]

Thomas Schmid spricht in Aussage gegenüber WKStA laut Medien von „oberösterreichischen ÖVP-Kreisen“, die in Postenbesetzung im Braunauer Finanzamt für einen ÖVP-Kandidaten interveniert hätten. Benachteiligt wurde eine besser qualifizierte Kandidatin, wie […]

Hetzerische Website ist untragbarer Fehltritt der FPÖ Die SPÖ Oberösterreich verurteilt die heute präsentierte Website der FPÖ und des Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) Oberösterreich aufs Schärfste. Zu sehen sind dort […]

Während für das neue Institute of Digital Sciences Austria (ISDA) mehrere Millionen zur Verfügung gestellt werden, scheint die schwarz-blaue Landesregierung auf eine ausreichende Grundfinanzierung der bestehenden Universitäten in Oberösterreich zu […]

Konkrete landespolitische Versprechungen und Herausforderungen hinterfragen die SPÖ-Landtagsabgeordneten auch zu Beginn der Landtagssitzung am 10.11.2022. Verkehrssprecher Mag. Tobias Höglinger wird an LH Mag. Stelzer die Frage richten, wie sich die […]

Nach der heutigen Sitzung des Landessicherheitsrates spricht sich SP-Landesparteivorsitzender Michael Lindner für das rasche Abschließen der Ermittlungsarbeit unter enger Einbindung der Politik und eine „Null-Toleranz-Politik“ gegenüber Gewaltbereiten: „Die Vorfälle rund […]

SP-Vorsitzender Michael Lindner angesichts der jüngsten Ausschreitungen am Linzer Taubenmarkt für volle Aufklärung und juristische Aufarbeitung der Geschehnisse. Lindner fordert breitere Einbindung von Politik, Gemeinde- und Städtebund, Polizei und Sozialarbeit […]

Bei der heutigen Präsentation des Budgets für 2023 zeigten LH Thomas Stelzer und LH-Stv. Manfred Haimbuchner wieder, dass sie die aktuelle Situation der oberösterreichischen Bevölkerung nicht ausreichend ernst nehmen. SP-Klubvorsitzende […]