SPÖ Oberösterreich

Sie kommt jetzt doch – die Sonderbehandlung von privatversicherten PatientInnen in Ambulanzen. Obwohl Kanzler Kurz noch vor ein paar Tagen ausdrücklich betont hatte, eine derartige Bevorzugung werde es nicht geben. […]

Die ÖVP/FPÖ-Regierung ist seit einem Jahr im Amt – und die Bilanz ist bitter! Der Sozialstaat wird abgebaut, die Rechte der ArbeitnehmerInnen werden ausgehöhlt, bei den Ärmsten wird gekürzt. Besonders […]

Morgen, Mittwoch, ist ein schwarzer Tag für Österreich! Die ÖVP-/FPÖ-Regierung wird die Kassenzentralisierung beschließen und damit die größte Enteignung in der jüngeren Geschichte unseres Landes einleiten. „Adieu Selbstverwaltung! Mit der […]

Spätestens beim nächsten Gesundheitsausschuss des Landtags am 17. Jänner 2019 müsse die zuständige Referentin Haberlander alle Details zur Protokollaffäre in der Gespag offenlegen, fordert SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder. „Damit soll ein […]

In der heutigen Sitzung der Landesregierung wurde mehrheitlich eine Novelle der OÖ. Wohnbeihilfen-Verordnung beschlossen. Birgit Gerstorfer begrüßt die in der neuen Verordnung vorgesehene Anpassung der Gewichtung der Haushaltseinkommen, vermisst jedoch […]

Heute vor 70 Jahren einigte sich die UN-Generalversammlung auf die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“, die unter anderem besagt, dass alle Menschen frei und gleich an Würde sind. „In unserem Land […]

Von der zuständigen Landeshauptmann-Stellvertreterin Haberlander fordert SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder volle Transparenz in der heute bekannt gewordenen Protokollaffäre. Demnach sind zwei Jahre lang unterschiedliche Protokolle über Vorstandssitzungen erstellt worden, wobei der […]

“Erst das Kulturbudget kürzen und sich jetzt als Retter des Landestheaters aufspielen. Das ist ist echt dreist”, kritisiert Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer das großspurige Auftreten von LH Stelzer, der gönnerhaft tönt, […]

Die Birgit hört zu Tour 2018 geht zu Ende. In Hunderten Gesprächen quer durch ganz Oberösterreich hat sich Birgit Gerstorfer darüber informiert, was die Leute in unserem Land beschäftigt. Ein […]

Massive Ungerechtigkeiten hat SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor in seiner Erklärung zum Landesbudget 2019 aufgezeigt. Die Gemeinden finanzieren den Budgetüberschuss, weil sie um 373 Millionen Euro mehr ans Land abliefern müssen als […]

Die jüngste Bilanz der unabhängigen E-Control belegt: Die Energie AG ist der teuerste aller regionalen Anbieter beim Strompreis. „Den oberösterreichischen Stromkunden Höchstpreise zu verrechnen und gleichzeitig Sonderdividenden ans Land zu […]

Mehr als unverständlich ist für Oberösterreichs SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer die zusätzliche Dividenden-Auszahlung der Energie AG in Höhe von 25 Millionen Euro an das Land OÖ: „Ich finde diese Vorgehensweise unverantwortlich […]