SPÖ Oberösterreich

„So wie im restlichen Europa üblich, sollen auch in Österreich Sportwetten in Hinkunft als Glückspiel angesehen werden“, formuliert SPÖ-Landtagsabgeordneter Josef Eidenberger den zentralen Inhalt einer von der SPÖ vorbereiteten Bundesresolution […]

Heute vor 70 Jahren wurde das Konzentrationslager Mauthausen von den Alliierten befreit. Von 1938 bis 1945 wurden dort ca. 200.000 Menschen unter menschenunwürdigsten Umständen inhaftiert, die Hälfte davon wurde ermordet. […]

Weltweit gingen heute hunderttausende Menschen auf die Straße, um gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA zu demonstrieren. Anlässlich dieses Aktionstages war auch Linz am […]

„Die umfassenden Freihandelsabkommen TTIP/CETA und TISA offenbaren immer mehr Gefahren, während die sogenannten Chancen immer kleiner werden. Das sollte auch Vizekanzler Mitterlehner und die Wirtschaftskammer dazu bewegen, sich endlich der […]

Anlässlich der Wiedergründung der SPÖ vor 70 Jahren – exakt am 14. April 1945 – sagt Oberösterreichs Landesparteichef Reinhold Entholzer: „Die Sozialdemokratie hat sich immer in den Dienst der Menschen […]

Mit vorgestrigen Methoden haben ÖVP und Grüne im heutigen Finanzausschuss des Oö. Landtags die SPÖ-Initiative für mehr Transparenz beim Förderbericht des Landes abgewürgt. Der Antrag wurde gegen die Stimmen von […]

TTIP und CETA sind unterschiedliche Ausformungen desselben Problems: Über den Umweg von Handels- und Investitionsschutzabkommen versuchen transnationale Konzerne die Demokratie zu entmachten. Das Lobbyingregister der EU-Kommission zeigt, dass fast alle […]

Kein Verständnis zeigt der Landesparteigeschäftsführer der SPÖ Oberösterreich, Peter Binder, für den Brief des Netzwerks gegen Rechtsextremismus OÖ an den SP-Landesparteivorsitzenden Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer. „Unbewiesene Behauptungen werden auch durch noch […]

Bei der morgigen Sitzung des Unterausschusses „Landesverfassung“ werden die neu eingebrachten Initiativen für mehr Bürgerbeteiligung im Land Oberösterreich und seinen Kommunen beraten. Auf Landesebene zeichnet sich bereits eine weitgehende Einigung […]

Landeshauptmann-Stv. Entholzer: „Mit Flexi-Klausel beschönigt Schwarz-Grün die derzeitige Lage“ Die aktuellen Zahlen des AMS zeigen einmal mehr: Von einer Entspannung am Arbeitsmarkt kann absolut keine Rede sein. Ganz im Gegenteil, […]

„Barbara Prammer hat sich nie damit zufrieden geben wollen, dass sich die Menschen frustriert von der Politik abwenden. Ganz im Gegenteil: Sie war stets bemüht, sie zu ermuntern, aktiv an […]

Als klaren inhaltlichen Erfolg bezeichnet SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger den heutigen Beschluss des ÖVP/Grün-Antrags für eine Info-Kampagne für mehr Ganztagsschulen in Oberösterreich. „Dem schwarzgrünen Antrag sind mehrere nahezu gleichlautende SPÖ-Initiativen vorangegangen, […]