SPÖ Oberösterreich

„Ja, es gibt strukturelle Probleme in vielen Ortskernen und das spüren natürlich auch die Wirte. Es ist jedoch grundfalsch, wenn ÖVP-Gemeindesprecher Hingsamer jetzt versucht, die Feuerwehren, die Vereine und die […]

Die immer noch verbesserungswürdigen Sommerangebote in der Kinderbetreuung waren Anlass für den SPÖ-Landtagsklub, eine umfassende Analyse der aktuellen Situation in Auftrag zu geben. Das renommierte Institut für Berufs- und Erwachsenenbildungsforschung […]

„Es freut mich, dass sich Gemeindebundpräsident Hingsamer von der ÖVP nun auch dafür einsetzt, die Transferzahlungen zwischen Gemeinden und dem Land Oberösterreich zu entflechten. Wir fordern das ja schon seit […]

„Mit über 46.000 Arbeitssuchenden ist ein trauriges Ausmaß erreicht. Gleichzeitig versucht die Industriellenvereinigung die hart erkämpften ArbeitnehmerInnenrechte weiter auszuhöhlen. Ein Klima der Angst vor sozialem Abstieg ist die Folge. Das […]

Einer gemeinsamen Initiative von SPÖ und ÖVP ist es zu danken, dass in Oberösterreich eine neue gesetzliche Grundlage geschaffen wurde, um Menschen in Not rascher eine Unterkunft zur Verfügung stellen […]

Die Verteilung der Flüchtlinge auf alle Bezirke wäre aus Sicht der SPÖ Oberösterreich der notwendige nächste Schritt gewesen, rasch zu handeln, das überfüllte Erstaufnahmezentrum Traiskirchen zu entlasten und die Zeltstädte […]

„Landesrätin Gertraud Jahn ist unermüdlich fast rund um die Uhr im Einsatz, um menschenwürdige Unterkünfte für Kriegsflüchtlinge in Oberösterreich sicherzustellen. Dafür möchte ich mich bei ihr herzlich bedanken“, sagt Landeshauptmann-Stv. […]

„Ob Grenzkontrollen das alleinige Heilmittel zur Lösung der Flüchtlingsproblematik sind, möge jede und jeder für sich selbst beurteilen. Fakt ist, dass sie gegen geltendes EU-Recht verstoßen würden und die Schlepper […]

In der heutigen Sitzung des volkswirtschaftlichen Ausschusses des Oö. Landtags wurden gleich zwei Initiativen – der SPÖ und der Grünen – für die Öffnung von Forststraßen zum Mountainbiken auf der […]

„Wir können die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen, die angesichts der humanitären Katastrophe in ihren Ländern um Leib und Leben laufen nur durch einen gemeinsame Kraftanstrengung lösen und nicht durch Ultimaten. Für […]

Weidenholzer, der selbst an der Grenze zu Deutschland im oberösterreichischen Innviertel aufwuchs, sieht sich durch die Ankündigung des Kommissionspräsidenten Juncker, ein Vetragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten, bestätigt. „Es kommt, was kommen […]

Weidenholzer, der selbst an der Grenze zu Deutschland im oberösterreichischen Innviertel aufwuchs, sieht sich in seinen Warnungen vor der deutschen „Ausländermaut“ bestätigt. „Es kommt was kommen musste, aber in einem gemeinsamen […]