SPÖ Oberösterreich

Auf das heute erschienene Interview mit Landeshauptmann Josef Pühringer in der Zeitschrift NEWS reagiert die 2. Landtagspräsidentin und Frauensprecherin der SPÖ im Landtag, Gerda Weichsler-Hauer: „Die Aussage, die oberösterreichische Landeshymne […]

Schon beim EU-Regionenranking (RCI) 2013 war die mangelnde Durchdringung mit Breitband-Internet ein Hauptgrund für das durchwachsene Abschneiden Oberösterreichs. „Umso wertvoller ist der Beitrag von Ministerin Bures zu beurteilen, die heute […]

Anlässlich des Schuldspruchs gegen den deutschen Studenten Josef S. nimmt der  Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer, heute erneut Stellung, um den im Prozess angewendeten § 274 StGB, Landfriedensbruch, […]

Mit großer Sorge nimmt der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer, zum Urteil gegen den antifaschistischen Demonstranten Josef S. Stellung: „Ich vermisse jegliche Verhältnismäßigkeit wenn auf Basis einer derart […]

Mit der Forderung, sich als Land Oberösterreich an strategisch wichtigen Unternehmen zu beteiligen reagiert der SPÖ Landesparteivorsitzende LH-Stv. Reinhold Entholzer auf das heutige Interview mit Wirtschaftslandesrat Michael Strugl in der […]

Erich Pilsner, Landtagsabgeordneter und SPÖ-Bezirksvorsitzender von Grieskirchen/Eferding, merkt zur gestrigen Präsentation der Bauvorhaben im Bezirk Grieskirchen durch Landesrat Max Hiegelsberger und Bildungsreferentin Landesrätin Doris Hummer (beide ÖVP) an: „Landesrätin Hummer […]

Der Wohnungsbedarf in Oberösterreich hat laut Landesstatistik im Jahr 2013 mit 49.798 ein neues Rekordniveau erreicht. SPÖ-Wohnbausprecher Christian Makor sieht darin eine Folge der zu geringen Wohnbauleistung und erneuert die […]

Die Bemühungen und Teilerfolge der oö. Arbeitsmarktstrategie müssen durch ein Konjunkturpaket unterstützt werden, fordert SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Hans-Karl Schaller. „Es ist zu wenig, wenn Landesrat Strugl davor warnt, dass das Arbeitskräftepotential bald […]

Mit der geplanten Novelle des Wohnbauförderungsgesetzes werden zwar schwere Mängel bei der Wohnbeihilfe repariert, unverständlicherweise bleiben die massiven Kürzungen für Alleinerziehende weiter aufrecht. Daher begrüßen die SPÖ Frauen OÖ den […]

Die SPÖ begrüßt die heutige Teilreparatur der missglückten Wohnbaunovelle, die am 13. Juni 2013 von ÖVP und FPÖ mehrheitlich beschlossen wurde. „Für WaisenrentnterInnen, für Angehörige von Pflegefällen und für Familien […]

Im Zuge der Umstellung von Hauptschulen auf Neue Mittelschulen hat die oberösterreichischen Bildungsreferentin Mag. Hummer das Stundenkontingent für Leistungsgruppen gekürzt. Die gekürzten Stunden fehlen in den nunmehrigen Neuen Mittelschulen beim […]

Mit drei Initiativanträgen wird die SPÖ bei der morgigen Landtagssitzung konkrete Handlungsbedarfe in der Familienpolitik aufzeigen. Inhaltlich thematisieren die Initiativen die mangelnden Sommeröffnungszeiten in den oberösterreichischen Kinderbetreuungseinrichtungen, die notwendige Ausdehnung […]