SPÖ Oberösterreich

Zu der heute von Bildungsminister Faßmann angekündigten Einführung von Deutschförderklassen sagt SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer: „Ich begrüße, dass die bestehende Sprachförderung in Verbindung mit dem Regelunterricht ausgebaut und fortgeführt wird.“ Wie […]

Mehr als ein Jahr beschäftigt der Skandal um manipulierte Berichte der Gemeindeaufsicht des Landes bereits die Oö. Landespolitik. „Es ist hoch an der Zeit, dass die politische Verantwortung für die […]

Die Tatsache, dass eine Untersuchungskommission im Oö. Landtag nur von einer Mehrheit beantragt werden kann, hat sogar Universitätsprofessorin Mag. Dr. Anna Gamper jüngst als „Unikum“ bezeichnet. „Dieses geradezu absurde Unikum […]

Weil der Landtag von der ÖVP/FPÖ-Koalition immer mehr als bloße Abstimmungsmaschinerie gebraucht wird, sorgt die SPÖ mit drei konkreten mündlichen Anfragen für bessere öffentliche Transparenz: So wird Klubvorsitzender Makor den […]

Als Geheimprojekt mit Verschwiegenheitspflicht hat Landesrätin Haberlander ihr Projekt zur Schließung von Berufsschulen angelegt, hat SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger heute im Bildungsausschuss erfahren: „Ohne Indiskretionen im Vorfeld wären die konkreten Standorte […]

Familien müssen für Stelzers schwarze Null zahlen SPÖ-Klubvorsitzender Makor: “Familien haben in Stelzers Politik keinen Stellenwert.“   Zur heute von Landeshauptmann Stelzer präsentierten Mehrjahresplanung des Landes Oberösterreich stellt SPÖ-Klubvorsitzender Makor […]

„Manipulierte Berichte, Beschimpfungen des Landesrechnungshofs, doch solange alles zum Wohle der ÖVP dient, sieht Landeshauptmann Stelzer offenbar keinen Grund zum Handeln“, kritisiert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die jüngsten beschwichtigenden Aussagen von […]

Den 1500-Euro-Familienbonus gibt es erst ab 2019, aber schon ab 1.2.2018 wirkt die Stelzer’sche Belastungswelle für Familien in Oberösterreich: 111 Euro müssen Eltern pro Kind und Monat für die Nachmittagsbetreuung […]

SP-Klubvorsitzender Christian Makor zur Stellungnahme von LR Hiegelsberger: „Wer trägt die politische Verantwortung für die systematische Manipulation von Prüfberichten?“ SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor zeigt sich erschüttert, angesichts der Ignoranz mit der […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: “Welche Rolle hatte Landesrat Hiegelsberger?“   Der heutige Bericht des Landesrechnungshofs zur Sonderprüfung der Gemeindeaufsicht belegt massive Manipulationen von Berichten – stets zum Vorteil der ÖVP. „An permanente […]

Wieder einmal beweisen die Politiker der schwarz-blau geführten oberösterreichischen Landesregierung, dass sie jegliche christlich-soziale Verantwortung abgegeben haben und bei den Ärmsten und Schwächsten in unserer Gesellschaft den Sparstift ansetzen. Nicht […]

„Dass der Oberösterreicher Efgani Dönmez in der aktuellen Ausgabe des rechtsextremen Blattes „Info-Direkt“ einen Beitrag geschrieben hat, überrascht mich überhaupt nicht. Er ist ein politisches Chamäleon, ein Mann ohne Ideologie, […]