SPÖ Oberösterreich

Um Mindestsicherung zu kürzen: ÖVP/FPÖ stellen sogar Genfer Flüchtlingskonvention in Frage Gegen die Stimmen von SPÖ und Grünen sowie gegen den erklärten Willen von Soziallandesrat Reinhold Entholzer haben VP/FP heute […]

Sehr geehrter Herr Landeshauptmann Dr. Pühringer! Angesichts des bevorstehenden Internationalen Museumstag am kommenden Sonntag, dem 22. Mai 2016 wende ich mich an Sie als zuständigen Kulturreferenten mit dem Ersuchen für […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „ÖVP/FPÖ laden EU-Parlamentarier erneut aus!“ Nach der hochkarätigen Expertendiskussion im EU-Ausschuss des Oö. Landtags zu den Abkommen CETA/TTIP und TiSA ist für SPÖ-Klubvorsitzenden Makor klar: „Die Situation ist […]

TTIP-Expertinnenrunde in morgiger Sondersitzung des EU-Ausschusses des Oö. Landtags Hochkarätige Expertinnen von Arbeiterkammer, Universität Linz und Wirtschaftsministerium diskutieren in der morgigen Sondersitzung des EU-Ausschusses des Oö. Landtags zur SPÖ-Initiative gegen […]

Klubvorsitzender Makor: „ÖVP und FPÖ konzentrieren sich aufs Briefeschreiben!“ Nicht zum ersten Mal konzentriert sich die ÖVP/FPÖ-Koalition auch bei der heutigen Landtagssitzung auf den Beschluss von Bundesresolutionen. Von insgesamt sieben […]

Gemeinsamer Antrag von SPÖ/Grün gegen CETA-Freihandelsabkommen  Obwohl fast eine halbe Milliarde Euro für anstehende Schulsanierungen in Oberösterreich benötigt werden, haben ÖVP und FPÖ im Landesbudget 2016 die Mittel für Schulsanierungen […]

SPÖ OÖ ruft zur Demo gegen schwarzblaue Kürzung auf. Zu der heute stattfindenden Kundgebung in Linz gegen die vorgesehene Kürzung der Mindestsicherung in Oberösterreich ruft auch die SPÖ Oberösterreich auf. […]

Neuer Unterausschuss „Standort Oberösterreich“ soll für familienfreundlichere Arbeitsplätze sorgen Was in Oberösterreich geschehen muss, um Familie und Beruf besser vereinbaren zu können, fasst SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor so zusammen: „Das Land […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „24 Resolutionen aus Gemeinden und Wege-verbänden haben entscheidend zum Erfolg des SPÖ-Antrags beigetragen!“ Die SPÖ hat mit Unterstützung von Gemeinden und Wegeerhaltungsverbänden die Rücknahme der schwarzblauen Kürzungen bei […]

Oberösterreich weit hinten beim Mountainbiken: SPÖ fordert Öffnung der Forststraßen für Biker Blockade – hat Tourismuslandesrat Strugl erst vorgestern öffentlich den Fahrradtourismus in Oberösterreich propagiert, bremst tags darauf sein Kollege […]

SPÖ-Sozialsprecher Binder: „Widerspruch zwischen Wunsch nach weniger Bürokratie aber mehr Vorgaben und Personal bei weniger Budget unauflösbar!“ Auch die zweite ExpertInnen-Runde im Unterausschuss Mindestsicherung brachte heute keine abschließende Klärung der […]

SP Frauen OÖ fragen Passantinnen zum Thema Arbeit Das Thema Arbeit stand heute im Mittelpunkt eines Aktionstages der SP Frauen OÖ vor dem Parteihaus in Linz. „Der Druck in der […]