Presseaussendungen

Für ein gerechtes Oberösterreich

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Das SPÖ-Modell: „5 x 5 – Junges Wohnen“

Um Wohnraum für junge Menschen schnell, flexibel und günstig zur Verfügung stellen zu können, hat der SPÖ-Klub ein eigenes Modell entwickelt. Dieses baut auf den bestehenden Erfahrungen von Städten und […]

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6. Oktober 2014

Handelsgericht Wien begräbt freies und offenes Internet

„Jetzt ist es traurige Gewissheit: die Contentlobby konnte sich mit ihrer Forderung nach Internetzensur durchsetzen und verweigert somit weiterhin die Umsetzung eines modernen Urheberrechts“, so der SPÖ-Europaabgeordnete Josef Weidenholzer, Mitglied […]

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3. Oktober 2014

Es braucht Transparenz auch bei den Transferzahlungen

Manfred Kalchmair, Bürgermeister von Sierning und Vorsitzender des oö. GemeindevertreterInnenverbandes (GVV), sieht es positiv, dass für Landeshauptmann Pühringer transparente Landesfinanzen ein Gebot der Stunde sind. Pühringer hatte damit auf den […]

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1. Oktober 2014

SPÖ verurteilt Milliardenförderung für Briten-AKW

SPÖ-Anti-Atom-Sprecherin Gerda Weichsler-Hauer verurteilt die Genehmigung der EU für eine 17,6 Milliarden-Pfund schwere Sonderförderung für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point. „Mit dieser Entscheidung geht die EU-Wettbewerbsbehörde auf Kollisionskurs mit den […]

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26. September 2014