SPÖ Oberösterreich

Zum von zahlreichen ÖVP-SpitzenpolitikerInnen angekündigten Schulterschluss für die Johannes-Kepler-Universität Linz macht SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor deutlich: „Der wichtigste ÖVP-Vertreter – Bildungsminister Faßmann – fehlt beim schwarzen Schulterschluss. Von ihm gibt es […]

„Der Kahlschlag ist vorerst ausgeblieben!“, stellt SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer angesichts der neuen Pläne für die AUVA fest. Die Landesrätin bezeichnet den eingeschlagenen Weg dennoch als falsch: „Die groß angekündigte Reform […]

SP-Stadlbauer sieht sich in Kritik an Kindergartenstrafsteuern durch ÖVP-Funktionär  Hingsamer bestätigt: 20% Abmeldungen   Sogar Gemeindebund-Präsident  Johans Hingsamer bestätigt, wovor die SPÖ Oberösterreich immer gewarnt hat, nämlich, dass die Einführung  […]

Kulturvereine und -initiativen, die in diesen Wochen Antworten auf ihre Förderansuchen bekamen, sind verzweifelt. Die Kulturszene fällt, wie viele andere Bereiche auch, dem Kürzungsprinzip von LH Thomas Stelzer zum Opfer. […]

SP-Gerstorfer fordert Hartinger-Klein auf: „Fahren Sie die Aktion 20.000 sofort wieder hoch“ Sozialministerin Beate Hartinger-Klein hat die erfolgreiche Aktion 20.000 zu Jahresbeginn abgedreht und angekündigt, die Ergebnisse evaluieren zu lassen. […]

SP-Abgeordneter Schaller über vermeintliche Geldflüsse im Zuge von FA-Obmannwahl: LAbg. Schaller: „Vorwürfe bestätigen das Stimmungsbild, das die FPÖ vermittelt. Man glaubt, dass man sich alles erlauben kann!“   Dass bei […]

SP-Bildungssprecherin Sabine Promberger zur Neuaufstellung der Bildungsdirektion LAbg. Promberger: „Das ist eine Chance, die es sinnvoll zu nutzen gilt.“   Die Übernahme der oberösterreichischen Bildungsdirektion durch Alfred Klampfer sieht Promberger […]

Morgen, Montag, sollen alle Stellungnahmen aus den Bundesländern zum Thema Kinderbetreuung vorliegen. SPOÖ-Chefin Birgit Gerstorfer bekräftigt ihre Ablehnung der geplanten neuen 15a-Vereinbarung und fordert Familienministerin Juliane Bogner-Strauss auf: „Zurück an […]

SPÖ-Chefin Gerstorfer und PVOÖ-Vorsitzender Hillinger zum Equal Pension Day 2018 SP-Gerstorfer: „Gleicher Lohn für gleiche Leistung. So kann man das Risiko der Altersarmut bei Frauen senken.“   Am Samstag, 28. […]

SPÖ-Anfrage zu Identitären-Auftritt in Linz: „Offenbar grobe Mängel in der Abstimmung“   Der Auftritt der rechtsextremen Identitären am 25. April am Taubenmarkt in Linz wirft weitere Fragen auf. Wie aus […]

„Offensichtlich haben die zuständigen Landesräte Max Hiegelsberger und Christine Haberlander (beide ÖVP) der Öffentlichkeit wochenlang verschwiegen, dass im Mühlviertel Menschen an der Tierseuche Brucellose erkrankt sind. Wurde da bewusst vertuscht?“ […]

Auch als Bürgermeister der Braunauer Gemeinde Lengau macht sich SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl angesichts der Kontrolloffensive an der bayrischen Grenze Sorgen: „Wenn die Bayern bereits eine 500 Mann starke Kontrolltruppe ausgehoben […]