SPÖ Oberösterreich

„Hass und Gewalt sind in jeder Form auf das Schärfste zu verurteilen. Ich bin überzeugt davon, dass es die größte Errungenschaft der modernen rechtsstaatlichen Demokratie ist, dass wir in unserer […]

Obwohl die Arbeitslosenzahlen insgesamt sinken, steigt die Zahl der älteren Arbeitslosen. Deshalb hat die Bundesregierung mit der Beschäftigungsaktion 20.000 vereinbart, gezielt älteren Arbeitslosen zu helfen und ihnen eine Chance zu […]

Jetzt ist es ganz offiziell! Nachdem die Mitglieder des Landesparteivorstandes in ihrer Sitzung am 21. Juni 2017 die Landesliste für die Nationalratswahlen abgesegnet hatten, wurde diese auch heute Abend beim […]

„Statt sich bedingungslos hinter Sebastian Kurz zu stellen, wäre es wünschenswert, wenn auch Thomas Stelzer für eine lückenlose Aufklärung eintreten würde. Das hätte ich mir eigentlich von ihm als Landeshauptmann […]

Das Landesrecht: Früher Konsens – jetzt Konflikt „Ich stehe ausdrücklich für eine Politik des Miteinanders. Dieses Miteinander muss aber auch in der Erarbeitung von Gesetzen und in einer fundierten Auseinandersetzung […]

„Wie ein Stiefkind wird das Innviertel vom offiziellen Oberösterreich behandelt. Seit Jahren fordert die Region einen eigenen Fachhochschul-Standort, den auch die regionale Wirtschaft dringend benötigt. Aber die erforderliche Unterstützung der […]

„Dass der Pflegeregress auf Druck der SPÖ abgeschafft wurde, ist ein großer Schritt hin zu einem gerechten Umgang mit diesem Thema. Aufgrund der alternden Bevölkerungsstruktur ist die Pflege eine der […]

Am Donneratag, 29. Juni, wurde im Nationalrat die Abschaffung des Pflege-Regresses beschlossen. Das ist ein großer Schritt hin zu einem solidarischen und gerechten Umgang mit der Pflege. Aufgrund der alternden […]

„Für uns ist es wichtig, dass es ein vielfältiges Kulturleben gibt – kritisch, lebendig, anregend. Die sozialdemokratische Auffassung, wonach Kulturpolitik immer auch Gesellschaftspolitik ist, hat gerade in Zeiten ständiger gesellschaftlicher […]

„Wenn fünf Männer gemeinsam eine Zukunftsagenda für Oberösterreich unterzeichnen, dann vergessen sie dabei hoffentlich nicht auf die größte Bevölkerungsgruppe – nämlich die Frauen in unserem Land. Gerade Frauen werden in […]

Nicht gegen Schulden, sondern gegen Schuldenrückzahlung richtet sich das heute im Finanzausschuss des Landtags von ÖVP und FPÖ beschlossene „Stabilitätssicherungsgesetz“. Auf Nachfrage wurde im Finanzausschuss unter Beisein von Landeshauptmann Mag. […]

„Wir haben eine sehr ausgewogene Landesliste erstellt – mit einigen neuen Gesichtern, aber auch mit bewährten Kräften. Ich bin überzeugt davon, dass wir bestens gerüstet in den Wahlkampf gehen können. […]