SPÖ Oberösterreich

In knapp einem Monat ist Weihnachten. Und die Situation für viele Familien in Oberösterreich hat sich durch die Teuerung stark verschärft. Frostige Weihnachten, klamme Hände und ein leeres Konto unter […]

Landesgeschäftsführer Florian Koppler: „Neuer Kommunikationschef steht für inhaltliche und methodische Öffnung der Sozialdemokratie“

Ausstieg aus Mutter-Kind-Pass mit dramatischen gesundheitlichen und finanziellen Folgen Aufgrund fehlender Anpassungen bei der Entlohnung der Ärzt:innen droht 2023 ein Aus für den Mutter-Kind-Pass. Ein Ende dieser Errungenschaft würde nicht […]

SPÖ-Frauen fordern endlich klare Konsequenzen und Distanzierung von Tat und Täter Nachdem die Nichtigkeitsbeschwerde des ÖVP Ex-Bürgermeisters Jürgen Höckner vom Obersten Gerichtshof abgewiesen wurde, ist das Urteil vom Oktober 2021 […]

Thomas Schmid spricht in Aussage gegenüber WKStA laut Medien von „oberösterreichischen ÖVP-Kreisen“, die in Postenbesetzung im Braunauer Finanzamt für einen ÖVP-Kandidaten interveniert hätten. Benachteiligt wurde eine besser qualifizierte Kandidatin, wie […]

Hetzerische Website ist untragbarer Fehltritt der FPÖ Die SPÖ Oberösterreich verurteilt die heute präsentierte Website der FPÖ und des Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) Oberösterreich aufs Schärfste. Zu sehen sind dort […]

Während für das neue Institute of Digital Sciences Austria (ISDA) mehrere Millionen zur Verfügung gestellt werden, scheint die schwarz-blaue Landesregierung auf eine ausreichende Grundfinanzierung der bestehenden Universitäten in Oberösterreich zu […]

Konkrete landespolitische Versprechungen und Herausforderungen hinterfragen die SPÖ-Landtagsabgeordneten auch zu Beginn der Landtagssitzung am 10.11.2022. Verkehrssprecher Mag. Tobias Höglinger wird an LH Mag. Stelzer die Frage richten, wie sich die […]

Nach der heutigen Sitzung des Landessicherheitsrates spricht sich SP-Landesparteivorsitzender Michael Lindner für das rasche Abschließen der Ermittlungsarbeit unter enger Einbindung der Politik und eine „Null-Toleranz-Politik“ gegenüber Gewaltbereiten: „Die Vorfälle rund […]

SP-Vorsitzender Michael Lindner angesichts der jüngsten Ausschreitungen am Linzer Taubenmarkt für volle Aufklärung und juristische Aufarbeitung der Geschehnisse. Lindner fordert breitere Einbindung von Politik, Gemeinde- und Städtebund, Polizei und Sozialarbeit […]

Bei der heutigen Präsentation des Budgets für 2023 zeigten LH Thomas Stelzer und LH-Stv. Manfred Haimbuchner wieder, dass sie die aktuelle Situation der oberösterreichischen Bevölkerung nicht ausreichend ernst nehmen. SP-Klubvorsitzende […]

Im heutigen Landtagsausschuss wurden Änderungen im „Oö. Unterbringungs-Sicherstellungsgesetz“ beschlossen: Künftig kann Landesrat Hattmannsdorfer per Verordnung Großquartiere für Geflüchtete errichten. Den Vorschlag der SPÖ, die Gesetzesnovelle zurückzustellen, um an einer gemeinsamen […]