SPÖ Oberösterreich

„Erpresserische Methoden“ sieht der SPÖ-Klubvorsitzende, Michael Lindner hinter dem Verhalten von Volkswagen-MAN. Diese kündigten heute an, Leasing-Arbeiter zu entlassen. „Anstatt hier Drohgebärden aufzubauen, sollte das Management des Konzerns sofort wieder […]

Als „nachvollziehbar, aber auch überfällig“ kommentiert SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer den Rücktritt von Rudolf Anschober und wünscht ihm „persönlich alles Gute!“. Die Bilanz nach einem Jahr Pandemie der Bundesregierung Kurz ist […]

Personalbelastung in Krankenhäusern nimmt zu: Expertenrunde im Unterausschuss Spitalsreform „Es gibt einen guten Grund, warum die Sozialdemokratie den Mittelfristplanungen für das Kepler-Uni-Klinikum und für die Gesundheitsholding nicht zugestimmt hat: Die […]

„Demokratische Entscheidungen – gerade auch in wirtschaftlichen Angelegenheit – sind nicht nur zu respektieren, vielmehr muss die betriebliche Mitbestimmung ausgebaut werden.“, so SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer in einer ersten Reaktion auf […]

Gesundheitssprecher Binder: „Privileg führt zu Mangelversorgung!“ Die Bewohnerinnen und Bewohner des Linzer Stadtteils Neue Heimat warten seit mehr als fünf Jahren auf eine Apotheke oder adäquate Medikamentenversorgung. Auch politische Gespräche […]

Eine aktuelle Anfragebeantwortung (5109/AB) von ÖVP-Innenminister Nehammer zur „Kriminalität in Oberösterreich 2020“ macht deutlich, dass bei sinkender Allgemeinkriminalität die Straftaten und die Tatverdächtigen beim NSDAP-Verbotsgesetz hingegen stark zunehmen.

Egal, ob die Pflege zu Hause erfolgt oder in Pflegeeinrichtungen – es braucht attraktive Rahmenbedingungen für das Pflegepersonal. „Menschen, die in diesem anspruchsvollen Tätigkeitsbereich arbeiten und das ganze Jahr mit […]

Nach den jüngsten, äußerst bedauernswerten Vorkommnissen am Kepler-Uniklinikum fühlt sich SPÖ-Gesundheitssprecher, LAbg. Peter Binder in seiner Forderung nach einer tiefgreifenden Analyse des Berichts zur Spitalsreform bestätigt: „Bei der Gesundheit in […]

SPÖ-LAbg. Rippl: „Gemeinde-Petition vom Nationalrat beschlossen!“   Nach zahlreichen Gemeinden und dem Land Oberösterreich hat sich am 25. März 2021 auch der Nationalrat einstimmig gegen Atommüll-Endlager in Grenznähe zu Österreich […]

SPÖ-Integrationssprecherin Bauer: „Nicht-Integration ist teurer!“

Die Corona-Krise, die Österreich bereits seit knapp einem Jahr im Griff hat, verschärft die Situation am Arbeitsmarkt immer mehr. Die Verknappung von Arbeit wird wesentlich verstärkt. Es zeigt sich immer deutlicher: Der Arbeitsmarkt reguliert sich nicht von selbst.

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Vertrauen braucht volle Transparenz!“